Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Eva Bulling-Schröter
Antwort 15.05.2007 von Eva Bulling-Schröter Die Linke

(...) Ihr Beispiel ist kein Einzelfall. Ich habe diese Einreiseverweigerung schon desöfteren erlebt. Auch in anderen Fällen haben Einladende alle Versicherungen übernommen und auch alle sonstigen Voraussetzungen geschaffen. (...)

Portrait von Gesine Lötzsch
Antwort 09.05.2007 von Gesine Lötzsch Die Linke

(...) 2. Eine europäische Armee mit sturktureller Nichtangriffsfähigkeit hört sich leichter an als es technisch handhabbar ist. Nehmen Sie beispielsweise das Luftabwehrsystem "MEADS", was eine Defensivwaffe darstellen soll: Es hat für Deutschland keinen taktischen Wert, da wir im Umkreis von 2000 km nicht angegriffen werden (Stichwort: umzingelt von Freunden). (...)

Portrait von Daniela Ludwig
Antwort 09.05.2007 von Daniela Ludwig CSU

(...) Nach Rücksprache mit der Gemeinde Bernau darf ich Ihnen versichern, dass die Bestrebungen für eine schnelle und rechtlich gesicherte Lösung der Situation auf Hochtouren laufen. Wie mir der verantwortliche Leiter der Bauabteilung mitgeteilt hat, verläuft der neu angelegte Weg etwas unterhalb des bisher öffentlich genutzten Weges und ist durch Schilder gekennzeichnet - diese sind aber möglicherweise zu "versteckt" angebracht, so dass es hier wohl zu einer Nachbesserung kommt. (...)

Hubert Hüppe
Antwort 09.05.2007 von Hubert Hüppe CDU

(...) Das die europäischen Tunnel immer wieder in die Kritik geraten ist besorgniserregend. Leider sehe ich mich Außerstande alle Probleme dieser Welt zu lösen, auch wenn ich immer alles versuche. (...)

Portrait von Dorothée Menzner
Antwort 07.05.2007 von Dorothée Menzner Die Linke

(...) wir wissen es im Bundestag alle nicht, wann die Pläne zur Kapitalprivatisierung der Deutschen Bahn AG endgültig begraben werden. Allerdings stellen wir fest, dass nicht nur in den Reihen der Opposition der geplante Privatisierungsschritt umstritten ist, sondern auch große Teile der Regierungsfraktion stehen diesen Plänen von Bundesregierung und Bahn AG inzwischen sehr kritisch gegenüber. (...)