Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Agnes Müller-Lang
Antwort 05.05.2007 von Agnes Müller-Lang FDP

(...) Wobei ich bemerken muss, dass es nicht allein Herr Böhrnsen war, der die Schließung mitgetragen hat, vielmehr haben sehr wohl auch unsere Nordbremer Abgeordneten mitgewirkt (ich hatte sie ja alle angeschrieben). Das Bäderkonzept wurde von unserer Großen Koalition beschlossen und von sechs Bädern wurde dann unser Heidbergbad als einziges dem Sparzwang geopfert. Unser Innen- und Sportsenator Röwekamp, mit dem ich mich nicht nur einmal in dieser Angelegenheit auseinandergesetzt hatte, wollte bereits 2004 das Heidbergbad nicht mehr öffnen lassen, es stände ja der "Sportparksee" zur Verfügung. (...)

Portrait von Klaus-Peter Hesse
Antwort 16.05.2007 von Klaus-Peter Hesse CDU

(...) Auch ich bin etwas entäuscht, dass diese Maßnahme so lange andauert und kann Ihren Unmut verstehen. Seien Sie sicher, dass sich die CDU auch in Zukunft dafür einsetzt, dass es möglichst nicht zu solch langen Einschränkungen im ÖPNV kommt. (...)

Frage von Klaus-Peter S. • 04.05.2007
Frage an Bernd Reinert von Klaus-Peter S. bezüglich Recht
Portrait von Bernd Reinert
Antwort 09.06.2007 von Bernd Reinert CDU

(...) gerade weil ich in die Kriminalitätsstatistik der letzten Jahre geblickt habe, weiß ich, dass Innensenator Nagel und die CDU bei der Kriminalitätsbekämpfung erfolgreich sind. Die Kriminalität ist auf den Stand von 1983 zurückgedrängt worden. (...)

Portrait von Mechthild Rawert
Antwort 12.07.2007 von Mechthild Rawert SPD

(...) Eine Online-Durchsuchung, wie von Innenminister Schäuble geplant, lehne ich ab, da hier die Verhältnismäßigkeit der Mittel nicht gegeben sind. (...) Sie fragen mich des weiteren, wie meine Meinung zu einem Einsatz der Bundeswehr im Inneren ist. (...) In diesem Sinne befürworte ich den Einsatz der Bundeswehr im Inneren. (...)

Portrait von Guido Westerwelle
Antwort 08.05.2007 von Guido Westerwelle FDP

(...) Wir wollen keinen Kassensozikeinen Kassensozialismuse bürokratische Staatswirtschaft, sondern wirksamen Krankenversicherungsschutz für alle Menschen in Deutschland. Dazu brauchen wir einen grundlegenden Neuanfang im Gesundheitssystem und dürfen uns nicht länger mit kleinen Reparaturen begnügen. (...)