Antwort 15.06.2007 von Joachim Poß SPD
Sehr geehrte Frau Smolinski,
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort ausstehend von Dirk Schmidtmann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Antwort 05.06.2007 von Antje Möller BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) Das sog. Sicherheitspaket der Bundesregierung und die daraus abgeleiteten Anti-Terror-Maßnahmen des Senats werden evaluiert. Der Bericht ist immer noch nicht fertig, wird uns im Innenausschuss dann aber vorgelegt. (...)
Antwort 11.05.2007 von Andreas Dressel SPD
(...) Und die Zahlen der politisch motivierten Kriminalität belegen ja, dass sich vor allem am rechten Rand was tut (Gott sei Dank nicht in terroristischer Gestalt). Und im Vorfeld des G8-Gipfels wird auch am linken Rand (leider teilweise auch gewalttätig) aufgerüstet. (...)
Antwort 09.05.2007 von Karl-Heinz Warnholz CDU
(...) die an mich gerichteten Fragestellungen beziehen sich auf die Zuständigkeit von Europol, dem Bundeskriminalamt und den Sicherheitsbehörden der Freien und Hansestadt Hamburg. (...) Die Angaben in dem Bericht der Europol (...)
Antwort 05.05.2007 von Agnes Müller-Lang FDP
(...) Wobei ich bemerken muss, dass es nicht allein Herr Böhrnsen war, der die Schließung mitgetragen hat, vielmehr haben sehr wohl auch unsere Nordbremer Abgeordneten mitgewirkt (ich hatte sie ja alle angeschrieben). Das Bäderkonzept wurde von unserer Großen Koalition beschlossen und von sechs Bädern wurde dann unser Heidbergbad als einziges dem Sparzwang geopfert. Unser Innen- und Sportsenator Röwekamp, mit dem ich mich nicht nur einmal in dieser Angelegenheit auseinandergesetzt hatte, wollte bereits 2004 das Heidbergbad nicht mehr öffnen lassen, es stände ja der "Sportparksee" zur Verfügung. (...)