Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Hans-Christian Ströbele
Antwort 10.01.2008 von Hans-Christian Ströbele BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Die Maßnahmen im Jugenstrafvollzug sind notwendig und machbar. Den Jugendgerichten muß die Möglichkeit an die Hand gegeben werden, auf jeden jugendlichen Straftäter individuell angemessen zu reagieren und einzuwirken, um die Begehung weiterer Straftaten so unwahrscheinlich wie möglich zu machen. Deshalb müssen die notwendigen Einrichtungen und das notwendige Personal zur Verfügung gestellt werden, auch wenn die Erziehung personalintensiv ist und manchmal heißen kann, daß für einen Verurteilten ein Erzieher zur Verfügung steht. (...)

Portrait von Volker Beck
Antwort 14.01.2008 von Volker Beck BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Von Frau von der Leyen erwarte ich, dass sich von diesen antihomosexuellen Initiativen unmissverständlich distanziert. Dies stünde meines Erachtens auch dem "Christival" gut an, wenn es sich nicht in die fundamentalistische Ecke stellen will. (...)

Antwort 10.01.2008 von Manuel Sarrazin BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Ich bin Student, studiere Geschichte, Jura und Osteuropastudien auf Magister an der Uni Hamburg. (...)

Portrait von Elke Thomas
Antwort 14.01.2008 von Elke Thomas CDU

(...) In dem von Ihnen zitierten Beitrag im Hamburger Abendblatt habe ich in der Tat von der Stärkung des Ehrenamtes gesprochen, wozu natürlich auch die Freiwillige Feuerwehr gehört. Ihre artikulierte Befürchtung, die CDU wolle die Berufsfeuerwehr privatisieren, ist nun aber völlig abwegig. Grundsätzlich ist es so, dass ich mich für die gesamte Feuerwehr einsetze und ich bekenne auch ausdrücklich, dass ich eine große Hochachtung vor diesem Beruf habe. (...)

Portrait von Jörg-Uwe Hahn
Antwort 10.01.2008 von Jörg-Uwe Hahn FDP

(...) Das haben alle zur Kenntnis nehmen müssen und genommen. Zu diesem Zeitpunkt ist abschließend die Genehmigungsbehörde nach rechtlicher Prüfung zu der Überzeugung gelangt, dass ein absolutes Nachtflugverbot nicht vollständig umzusetzen ist. Das Ergebnis war und ist für die FDP kein Grund zum Jubeln - ist aber als Entscheidung der Planfeststellungsbehörde zu akzeptieren. (...)