Antwort 10.01.2008 von Andreas Molau NPD
Sehr geehrter Herr Wilkens,
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort ausstehend von Ludwig Stiegler SPD
Antwort 10.01.2008 von Jörg Rohde FDP
(...) Zum ALG-II-Regelsatz: ALG I und II, die Grundsicherung und andere Leistungen der Sozialhilfe dienen der Sicherung des finanziellen Existenzminimums und werden um Leistungen für Unterkunft und Heizung ergänzt. Diese Leistungen stellen keinen "Gnadenerweis" der Politik dar, sondern sind eine solidarische Absicherung, die überwiegend aus dem Steuer- und Sozialabgabenaufkommen der Erwerbstätigen und Steuerzahler finanziert wird. (...)
Antwort 12.01.2008 von Arnold Gossel CDU
(...) Deshalb wird bei dieser Landtagswahl auch nicht die Erhöhung des Kindergeldes versprochen. Die CDU Niedersachsen setzt sich aber für andere Erleichterungen für die Familie, wie zum Beispiel der Abschaffung der Kindergartengebühren, ein. (...)
Antwort 10.01.2008 von Uwe Frankenberger SPD
(...) Unter einer SPD-Landesregierung wird das Land Hessen in die Tarifgemeinschaft der Länder zurückkehren. Die 42-Stunden-Woche wird abgeschafft und unter einer SPD-Regierung wird das Land Hessen auch wieder zur 40-Stunden-Woche zurückkehren. (...)
Antwort 10.01.2008 von Andreas Jürgens BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) ich bin selbst Rollstuhlfahrer und kenne daher die Probleme, die uns die Kasseler Topographie bereitet. Deshalb ist es eine besondere Herausforderung, die Kasseler Museumslandschaft, soweit sie im oder rund um das Schloss Wilhelmshöhe angesiedelt sein wird, barrierefrei zu gestalten. (...)