Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) Jeder ausgegebene Euro im Sozialhaushalt erhält seine Daseinsberechtigung nur, wenn er sicherstellt, dass die Betroffenen bestmöglich betreut und versorgt werden. Auch müssen die Zuverdienstmöglichkeiten dynamisiert werden, damit Menschen von der geringfügigen Beschäftigung zur Teilzeit-und schließlich Vollzeitbeschäftigung wechseln können, ohne dabei zwischenzeitlich schlechtere Leistungen zu erhalten. Damit sich auch sozial schlechtergestellte Menschen eine Wohnungleisten können, müssen generell mehr Wohnungen dort gebaut werden, wo diese benötig werden. (...)

(...) Das Land Thüringen muss sich in den nächsten Jahren Gedanken machen, wie man Ehrenamt weiter stärken kann. In der Regel gibt es ja auch den Grundsatz, dass Ehrenamt keine Kosten für die ehrenamtlich Tätigen verursachen sollen. Schwer nur, wenn an sich bürgerlich engagiert, ohne dabei eine umfassende Finanzierung als Verein im Rücken zu haben oder sich gar ohne Verein engagiert. (...)

(...) Erste Schritte, wie beispielsweise der Kurstatus von Bad Tabarz, sind gegangen worden. Nur darf in den weiteren Schritten unsere Umwelt nicht für den Tourismus zerstört werden. Wir müssen auf den Naturerhalt setzen, nicht auf Seilbahnen und Steinbrüche die Region um den Inselberg zerstören. (...)

(...) Ich bin ein vehemter Verfechter von Heimarbeitsplätzen und werde mich dafür einsetzen, dass die gesetzlichen Rahmenbedingungen dafür optimal gestaltet werden! Einerseits, um die Lebensqualität der Menschen zu verbessern, die sonst pendeln müssten aber auch, um das Klima zu schützen. (...)

(...) Wir haben in den vergangenen Jahren damit im Freistaat gute Erfahrungen sammeln können. Beispiele, wie die Gemeinschaftsschule in Bad Tabarz, zeigen deutlich, wie groß das Potenzial solcher Schulformen ist. Hier können Schülerinnen und Schüler gemeinsam bis zur 8. (...)

(...) Es gibt eine aktuelle Rechtsauffassung der Kommunalaufsicht  die besagt, dass der Ortschaftsrat einen gesetzlichen Anspruch auf ein eigenes Budget hat. Das Ermessen der Gemeinde beschränkt sich nur auf die Abweichung von den 5,00 € pro Einwohner/ Jahr. (...)