Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Klaus Brandner
Antwort 17.01.2008 von Klaus Brandner SPD

(...) Mit der Erhöhung des gesetzlichen Rentenalters um zwei Jahre reagieren wir auf die demographische Herausforderung für die Sozialsysteme. Wir stellen das Rentensystem auf eine stabilere Finanzgrundlage. (...)

Frage von Umut B. • 22.12.2007
Frage an Claudia Roth von Umut B. bezüglich Recht
Portrait von Claudia Roth
Antwort 14.01.2008 von Claudia Roth BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) die national-chauvinistische MHP kennt Frau Roth schon seit langem im Rahmen ihres Engagements für Menschenrechte und Demokratie in der Türkei. Trotz des Versuchs der Parteiführung, der MHP ein modernes Image zu verpassen, gehört diese Partei ins Spektrum der politischen Kräfte in der Türkei, die sich vehement gegen eine demokratische, rechtsstaatliche Türkei und gegen Reformen auf dem Weg zur EU-Beitrittsfähigkeit der Türkei stellen. Die Grünen haben unter anderem wegen dieser Einstellungen keinen Kontakt zu dieser Partei oder zu der MHP nahestehenden Organisationen bzw. (...)

Portrait von Monika Schaal
Antwort 09.01.2008 von Monika Schaal SPD

(...) Für alle im Sinne des Hundegesetzes nicht gefährlichen Hunde stehen die Hundeauslaufzonen gemäß § 8 des Hundegesetzes zur Verfügung. Im Alstervorland ist eine 18.000 m² große Hundeauslauffläche ausgewiesen. (...)