Antwort 21.01.2008 von Eckhard Fascher Die Linke
(...) Auch ich halte nichts von den Gigalinern. Diese sind für mich Ausdruck einer völlig verfehlten Verkehrspolitik. (...)
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 25.01.2008 von Anton Schaaf SPD
(...) Wenn die Behörde klare Aussagen machen kann, wie solche Untersuchungen technisch im Detail aussehen werden und das Bundesverfassungsgericht die Online-Durchsuchung für grundsätzlich verfassungskonform hält, dann werden wir sie ins BKA-Gesetz aufnehmen, selbstverständlich mit den vom Verfassungsgericht geforderten Einschränkungen. (...)
Antwort ausstehend von Sebastian Topp BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Antwort 22.01.2008 von Markus Brinkmann SPD
Sehr geehrter Herr Mühling,
Antwort 24.01.2008 von Bernd Fell FDP
(...) 1. Die Möglichkeit bei Abschluss des Kreditvertrages die Weitveräußerung auszuschließen - mit Informationspflicht der Bank. (...)
Antwort 23.01.2008 von Ursula Ernst CDU
(...) leider habe ich den Beitrag nicht gesehen und zum Fernsehen im Wahlkampf habe ich auch nicht viel Zeit. Die CDU hat auf Ihrem letzten Parteitag in Hannover im Dezember ein Papier zum Thema "In Chancen denken - Strategische Standortpolitik im 21. Jahrhundert" beschlossen. (...)