Frage von Volker R. • 11.01.2024
Antwort ausstehend von Cornelia von Loga CDU
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Stella Charlotte M. • 11.01.2024
Antwort ausstehend von Michelle Müntefering SPD
Frage von Daniel B. • 11.01.2024
Antwort von Linda Vierecke SPD • 22.05.2025
Ja. Ich halte die Prüfung eines Verbotsverfahrens für richtig und wichtig.
Frage von Thomas Theo H. • 11.01.2024
Antwort von Stefan Gelbhaar BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 08.07.2024
Für ein Verbotsverfahren gibt es richtigerweise hohe verfassungsrechtliche Hürden.
Frage von Thomas Theo H. • 11.01.2024
Antwort von Daniela Kluckert FDP • 17.01.2024
Ein solches Verbot hat juristisch extrem hohe Hürden. Den Triumph der AfD im Falle eines Scheiterns sollten wir ihr auf keinen Fall gönnen.
Frage von Mercedes G. • 11.01.2024
Antwort ausstehend von Horst Arnold SPD