Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Kamla S. • 11.01.2024
Antwort von Hakan Demir SPD • 19.01.2024 Unter diesen Bedingungen können also auch Menschen, die aufgrund einer Krankheit ihren Lebensunterhalt nicht mehr decken können, eingebürgert werden, wenn sie alles objektiv Mögliche und subjektiv Zumutbare unternommen haben, um ihren Lebensunterhalt zu decken
Frage von Irmgard K. • 11.01.2024
Antwort ausstehend von Olaf Scholz SPD Frage von Chris H. • 11.01.2024
Antwort ausstehend von Lars Lindemann FDP Frage von Chris H. • 11.01.2024
Antwort von Jan-Marco Luczak CDU • 22.05.2024 Das Gedankengut der AfD und die Gründe für leider viel zu viele Menschen, diese Partei zu wählen, wären mit einem Verbot ja auch nicht verschwunden.
Frage von Florian B. • 11.01.2024
Antwort von Edgar Naujok AfD • 13.01.2024 Doppelte Diäten gibt es im Fall eines Doppelmandates nicht. Die Diäten von Landtag und Bundestag werden miteinander verrechnet, was Einsparungen bedeutet.
Frage von Volker R. • 11.01.2024
Antwort von Hans-Peter Behrens BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 17.01.2024 Insbesondere die correctiv-Recherchen zeigen, dass diese Entwicklungen extrem besorgniserregend sind. Es handelt sich dabei – wie so oft kaschiert von Begrifflichkeiten, die den Anschein der Harmlosigkeit geben sollen – um rassistische und menschenverachtende Pläne.