Antwort 20.02.2008 von Herbert Otten Kusch
(...) Die Linken stehen immerhin unter Beobachtung des Verfassungsschutzes. Aber sie politisch zu ächten, dafür scheint es hier in unserer Hansestadt nicht zu reichen. (...)
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 21.02.2008 von Klaus-Peter Hesse CDU
(...) Wir alle freuen uns über die gute wirtschaftliche Entwicklung des Flughafens und die zunehmende Attraktivität! Es muss aber möglich sein, dass diese Entwicklung nicht auf Kosten der Nachtruhe vieler tausender Anwohnerinnen und Anwohner geht. Die CDU wird sich weiterhin dafür einsetzen, dass das Wachstum des Flughafens nur in den hierfür vorgesehenen Zeiträumen stattfinden kann. (...)
Antwort 25.02.2008 von Detlef Müller SPD
Sehr geehrter Herr Prodinger,
Antwort 22.02.2008 von Hinnerk Fock FDP
Sehr geehrter Herr Müller,
Antwort 13.03.2008 von Ottmar Schreiner SPD
(...) Ich finde auch, dass man in der gegenwärtigen Situation eine flexible Lösung zugunsten der betroffenen Schülerinnen und Schüler finden muss. Die Hartz IV-Regelung sieht zwar keine Zuschüsse für Nachhilfeunterricht vor, aber vielleicht können zuständige Behörden wie Schulbehörden und ARGEn in Zusammenarbeit mit Schulen und Lehrerinnen und Lehrern eine vertretbare Lösung finden. Beispielsweise können einige Lehrer und Referendare für betroffene Schüler gegen zusätzliche Vergütung gezielt Nachhilfeunterricht anbieten. (...)
Antwort ausstehend von Olaf Harms DKP