Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Gregor Gysi
Antwort 10.08.2020 von Gregor Gysi Die Linke

Das Problem in Hongkong besteht darin, dass dort eine Verfassung gilt, die es verbietet, sich gegen die Führung in Peking zu stellen. Dem hat London zugestimmt.

Portrait von Tiemo Wölken
Antwort 24.07.2020 von Tiemo Wölken SPD

(...) die von uns geforderten Maßnahmen, wie z.B. die Einrichtung eines Sanktionsmechanismus gegen VollstreckerInnen von Menschenrechtsverletzungen oder ein Schutzmechanismus für AktivistInnen (...)

Portrait von Paul Ziemiak
Antwort 06.07.2020 von Paul Ziemiak CDU

(...) Ehrlich gesagt bin ich sehr skeptisch, was die Wirkung von Sanktionen auf die chinesische Führung angeht. (...)

Portrait von Annalena Baerbock
Antwort 06.07.2020 von Annalena Baerbock BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Wir denken, dass Sanktionen, oder schon die Androhung solcher, ihre Wirkung nicht verfehlen werden. Leisetreterei, wie sie die Bundesregierung seit Monaten betreibt, kann für uns keine Alternative sein. (...)

Portrait von Thomas Oppermann
Antwort 08.07.2020 von Thomas Oppermann SPD

(...) Ihre Frage beantworte ich mit nein. Aber ich teile Ihre Sorgen angesichts der Entwicklungen in Hongkong. (...)