Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Portrait von Esra Limbacher
Antwort 09.02.2026 von Esra Limbacher SPD

Vielen Dank für die Frage, die ich sehr gut verstehe, weil es sich auf den ersten Blick nicht ableiten lässt, warum hier unterschiedliche Anpassungen erfolgen. Betrachtet man die beiden Leistungen genauer, fällt aber auf, dass sie sehr unterschiedliche Kosten abdecken sollen.

Frauke Heiligenstadt
Antwort 02.02.2026 von Frauke Heiligenstadt SPD

Die SPD setzt sich für eine Anhebung und vollständige Steuerfinanzierung ein

Frage von Michael B. • 22.12.2025
Warum lügen CDU Funktionäre so offensichtlich?
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 23.12.2025 von Thorsten Frei CDU

Der von Ihnen genannte Betrag ließe sich realisieren, wenn es gelänge von den derzeit ca. 5,5, Millionen Bürgergeldbeziehern etwa 1 Million Menschen in Arbeit zu bringen. Ob das gelingen kann, hängt natürlich ganz wesentlich von den wirtschaftlichen Rahmenbedingungen ab.

Portrait von Thorsten Frei
Antwort 18.12.2025 von Thorsten Frei CDU

Die Vermögensteuer ist im deutschen Steuerrecht eine Substanzsteuer auf das Reinvermögen eines Steuerpflichtigen. Sie wird in Deutschland seit 1997 zurecht nicht mehr erhoben, nachdem das Bundesverfassungsgericht ein damals bestehendes Berechnungsverfahren für die Steuer als verfassungswidrig erklärte

Portrait von Cansın Köktürk
Antwort 16.12.2025 von Cansın Köktürk Die Linke

Ich setze mich mit meiner Fraktion dafür ein, dass Regelungen zu den Kosten der Unterkunft angepasst werden und Betroffene deutlich mehr Sicherheit bekommen.