Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Timo Schisanowski
Antwort von Timo Schisanowski
SPD
• 21.09.2023

Es ei festgehalten, dass die Einführung eines sozial differenzierten Klimageldes kurzfristig aufgrund 1.) fehlender Systeme zur Auszahlung und 2.) der Finanzierungsfrage eine große Herausforderung darstellt. Gleichwohl ist es auch weiterhin unser Ziel, den Klimaschutz sozial gerecht zu gestalten, und wir arbeiten aktiv an Lösungen, um dieses Ziel zu erreichen.

Portrait von Matthias Gastel
Antwort von Matthias Gastel
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 16.08.2023

Als Grüne drängen wir darauf, dass die Einnahmen an die Bürgerinnen und Bürger zurück gegeben werden. Ein dafür geeigneter Auszahlungsmechanismus wird entwickelt.

Portrait von Beatrix von Storch
Antwort von Beatrix von Storch
AfD
• 16.08.2023

Steuern senken, Bürokratie abbauen, Grundlagenforschung fördern.

Portrait von Hubertus Heil
Antwort von Hubertus Heil
SPD
• 16.10.2023

Grundsätzlich können Personen Wohngeld beantragen, wenn sie zwar über ausreichendes Einkommen für ihren Lebensunterhalt (Mindesteinkommen) verfügen, aber nicht genügend Einkommen haben, um die eigenen Wohnkosten zu decken.

Portrait von Katharina Willkomm
Antwort von Katharina Willkomm
FDP
• 23.08.2023

Daher haben wir für z.B. für Mieter bereits letztes Jahr ein Gesetz geschaffen, das die CO2-Kosten umso mehr auf den Vermieter verlagert, je schlechter er die Wohnung gedämmt hat.

Portrait von Matthias Gastel
Antwort von Matthias Gastel
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 04.08.2023

Nein, die Menschen in den ländlichen Räumen sind nicht die Verliererinnen oder Verlierer.

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