Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Lilith W. • 10.09.2023
Antwort von Timo Schisanowski SPD • 21.09.2023 Es ei festgehalten, dass die Einführung eines sozial differenzierten Klimageldes kurzfristig aufgrund 1.) fehlender Systeme zur Auszahlung und 2.) der Finanzierungsfrage eine große Herausforderung darstellt. Gleichwohl ist es auch weiterhin unser Ziel, den Klimaschutz sozial gerecht zu gestalten, und wir arbeiten aktiv an Lösungen, um dieses Ziel zu erreichen.
Frage von Gustav G. • 16.08.2023
Antwort von Matthias Gastel BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 16.08.2023 Als Grüne drängen wir darauf, dass die Einnahmen an die Bürgerinnen und Bürger zurück gegeben werden. Ein dafür geeigneter Auszahlungsmechanismus wird entwickelt.
Frage von Niklas H. • 14.08.2023
Antwort von Beatrix von Storch AfD • 16.08.2023 Steuern senken, Bürokratie abbauen, Grundlagenforschung fördern.
Frage von Marko N. • 11.08.2023
Antwort von Hubertus Heil SPD • 16.10.2023 Grundsätzlich können Personen Wohngeld beantragen, wenn sie zwar über ausreichendes Einkommen für ihren Lebensunterhalt (Mindesteinkommen) verfügen, aber nicht genügend Einkommen haben, um die eigenen Wohnkosten zu decken.
Frage von Marko N. • 11.08.2023
Antwort von Katharina Willkomm FDP • 23.08.2023 Daher haben wir für z.B. für Mieter bereits letztes Jahr ein Gesetz geschaffen, das die CO2-Kosten umso mehr auf den Vermieter verlagert, je schlechter er die Wohnung gedämmt hat.
Frage von Gustav G. • 04.08.2023
Antwort von Matthias Gastel BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 04.08.2023 Nein, die Menschen in den ländlichen Räumen sind nicht die Verliererinnen oder Verlierer.