Es ei festgehalten, dass die Einführung eines sozial differenzierten Klimageldes kurzfristig aufgrund 1.) fehlender Systeme zur Auszahlung und 2.) der Finanzierungsfrage eine große Herausforderung darstellt. Gleichwohl ist es auch weiterhin unser Ziel, den Klimaschutz sozial gerecht zu gestalten, und wir arbeiten aktiv an Lösungen, um dieses Ziel zu erreichen.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 21.09.2023 von Timo Schisanowski SPD
Antwort 16.08.2023 von Matthias Gastel BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Als Grüne drängen wir darauf, dass die Einnahmen an die Bürgerinnen und Bürger zurück gegeben werden. Ein dafür geeigneter Auszahlungsmechanismus wird entwickelt.
Antwort 16.08.2023 von Beatrix von Storch AfD
Steuern senken, Bürokratie abbauen, Grundlagenforschung fördern.
Antwort 16.10.2023 von Hubertus Heil SPD
Grundsätzlich können Personen Wohngeld beantragen, wenn sie zwar über ausreichendes Einkommen für ihren Lebensunterhalt (Mindesteinkommen) verfügen, aber nicht genügend Einkommen haben, um die eigenen Wohnkosten zu decken.
Antwort 23.08.2023 von Katharina Willkomm FDP
Daher haben wir für z.B. für Mieter bereits letztes Jahr ein Gesetz geschaffen, das die CO2-Kosten umso mehr auf den Vermieter verlagert, je schlechter er die Wohnung gedämmt hat.
Antwort 04.08.2023 von Matthias Gastel BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Nein, die Menschen in den ländlichen Räumen sind nicht die Verliererinnen oder Verlierer.