Antwort ausstehend von Robert Habeck BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort ausstehend von Christian Lindner FDP
Antwort 07.07.2024 von Christian Dürr FDP
Sie haben absolut Recht, was das Einhalten von gegebenen Versprechen betrifft: Wenn politische Versprechen hinterher nicht eingehalten werden, gerät die Glaubwürdigkeit demokratischer Politik unter Druck.
Antwort ausstehend von Irmhild Boßdorf AfD
Antwort 07.05.2024 von Omid Nouripour BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Verantwortlich für die Entwicklung eines Auszahlungsmechanismus ist innerhalb der Regierung das Bundesfinanzministerium. Bundesfinanzminister Christian Lindner hat bereits im letzten Jahr öffentlich erklärt, dass die Bereitstellung des Auszahlungsmechanismus sich deutlich verzögert.
Antwort 03.07.2024 von Robert Habeck BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Seit 2021 gibt es in Deutschland den nationalen Emissionshandel in den Bereichen Wärme und Verkehr. Jede durch Benzin, Diesel oder Heizöl ausgestoßene Tonne CO2 kostet aktuell 30 €.