Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Marco Buschmann
Antwort von Marco Buschmann
FDP
• 01.07.2024

Wir brauchen Forschung, Wissenschaft, Innovationen und die vielen klugen Ideen der Menschen

Frage von Johann L. • 29.05.2024
Portrait von Jamila Anna Schäfer
Antwort von Jamila Anna Schäfer
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 05.07.2024

Solange nicht die öffentliche Sicherheit oder der Fortbestand der freiheitlichen demokratischen Grundordnung konkret gefährdet wird, gibt es keinen Grund Demonstrationen zu verbieten

Portrait von Lukas Sieper
Antwort von Lukas Sieper
PdF
• 14.05.2024

Wider jedem religiösen Fundamentalismus/Versammlungsrecht umsetzen/Gegendemos organisieren

Portrait von Norbert Hackbusch
Antwort von Norbert Hackbusch
Die Linke
• 02.06.2024

Die Gruppe Muslim Interaktiv sollte verboten werden, auch wenn Demonstrationen erlaubt sein müssen.

Portrait von Gabriele Dobusch
Antwort von Gabriele Dobusch
SPD
• 18.04.2025

Die Sicherheitsbehörden haben die Aufgabe, die Voraussetzungen für ein mögliches Verbot von ‚Muslim Interaktiv‘ zu prüfen

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