Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Erhard Grundl
Antwort 24.11.2020 von Erhard Grundl BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) mangelhaften Umsetzung des neuen Freibetrages in der Krankenversicherung für Betriebsrenten (...)

Copyright: Tobias Koch
Antwort 21.11.2019 von Ralph Brinkhaus CDU

(...) Damit haben wir eine gute Lösung zur Entlastung aller Betriebsrentner – besonders den Betroffenen mit kleinen Renten - gefunden, die gleichermaßen für alle Generationen von Beitragszahlern verträglich ist. Zugleich finanzieren wir dies seriös aus der Liquiditätsreserve des Gesundheitsfonds. (...)

Portrait von Katja Mast
Antwort 30.10.2019 von Katja Mast SPD

(...) Ich kann Ihre Verärgerung bezogen auf die sogenannte Doppelverbeitragung gut verstehen. Bei der Umsetzung ist es versäumt worden, die Anspruchsberichtigten ausreichend zu informieren. (...)

Portrait von Matthias W. Birkwald
Antwort 01.11.2019 von Matthias W. Birkwald Die Linke

(...) ja Sie haben völlig Recht, bei den beiden so wichtigen Themen der sogenannten „Grundrente“ und der Doppelverbeitragung erweist sich die Koalition gerade als komplett handlungsunfähig, obwohl zu beiden Themen diskussionswürdige und handwerklich ganz gute Gesetzesentwürfe auf dem Tisch liegen. (...)

Portrait von Katja Kipping
Antwort 01.11.2019 von Katja Kipping Die Linke

(...) Sie beschreiben das sehr treffend. Meine Partei und meine Fraktion setzen sich für die Abschaffung der Doppelverbeitragung ein. (...)