Sozialismus ist mehr als "direkte Demokratie". Unter kapitalistischen Verhältnissen ist die "direkte Demokratie" eine Illusion.
Die Bürgerbeteiligung an politischen Prozessen ist ein wichtiger Bestandteil unserer Demokratie. Daher stehen wir als SPD den Elementen der direkten Demokratie offen gegenüber.
Wir setzen uns für mehr direkte Demokratie ein, insbesondere für verbindliche Volksentscheide auf Bundesebene
Ich unterstütze die Forderung, Volksinitiativen, Volksbegehren und Volksentscheide auf Bundesebene einzuführen, sowie ein Vetorecht für die Bürger*innen.
Direkte Demokratie ist in meinen Augen erstmal ein gutes Mittel die Wünsche der Bevölkerung zu einem Thema direkt sichtbar zu machen.
