Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Gero Hocker
Antwort von Gero Hocker
FDP • 05.11.2024

Der Anspruch einer freiheitlichen Gesellschaft muss deshalb sein, dass Verbraucher auf Grundlage der umfänglichen Informationen selbstbestimmte Entscheidungen treffen. Dass selbstbestimmt dabei nicht immer gesundheitsbewusst heißt, kann bei Statistiken zum Übergewicht und daraus resultierenden Krankheiten niemand leugnen.

Portrait von Cem Özdemir
Antwort von Cem Özdemir
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 20.01.2025

Deutschland ist Teil des EU-Binnenmarktes und muss den freien Warenverkehr sicherstellen. Das bedeutet, dass Produkten unabhängig von ihrem Herkunftsland auf dem Markt gleiche Chancen eingeräumt werden müssen.

Frage von Anna D. • 17.09.2024
Warum gibt es noch keine Zuckersteuer wie in GB?
Portrait von Cem Özdemir
Antwort von Cem Özdemir
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 20.01.2025

Ich persönlich kann einer sog. Zuckersteuer einiges abgewinnen, jedoch liegt die Zuständigkeit beim Bundesministerium der Finanzen