Antwort 20.03.2023 von Zoe Mayer BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Wir wollen die Potentiale der Digitalisierung für mehr Nachhaltigkeit nutzen.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 12.01.2023 von Stephan Brandner AfD
Vielen Dank für Frage, die ich aber nicht verstehe. Bitte konkretisieren und erläutern Sie Ihr Problem.
Antwort 20.01.2023 von Gregor Gysi Die Linke
Zunächst einmal ist jede Arbeitgeberin, jeder Arbeitgeber im Rahmen seines Hausrechts frei, darüber zu entscheiden, ob und in welchem Umfang er Zugang zum Internet an der Arbeitsstätte ermöglicht. Zugleich können Regeln vereinbart werden, inwieweit am Arbeitsplatz das Internet genutzt werden kann. Eine Beschränkung des Zugangs von Länderdomänen ist vor diesem Hintergrund also rechtlich nicht zu beanstanden.
Antwort ausstehend von Christian Lindner FDP
Antwort 13.10.2022 von Volker Redder FDP
Umgehung von staatlichen Internetsperren.
Antwort 21.10.2022 von Armand Zorn SPD
Ich unterstütze alle Maßnahmen, um einen unzensierten Zugang zum Internet zu ermöglichen; die Möglichkeiten von hier aus sind allerdings begrenzt.