Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Portrait von André Blechschmidt
Antwort von André Blechschmidt
Die Linke
• 29.08.2014

Sehr geehrter Herr Henning,

1. Nein, die sogenannte Kreisfreiheit von Erfurt ist in einer wie auch immer noch zu beschreibenden Gebietsreform in Thüringen nicht betroffen.

Frage von Gerlinde N. • 17.08.2014
Antwort von Monika Schulz-Höpfner
CDU
• 19.08.2014

(...) Es ist mir generell ein Anliegen, dass alles dort vor Ort entschieden wird, wo es am besten beurteilt werden kann. Ich trete für ein hohes Maß an Mitbestimmung der Bürgerinnen und Bürger an den Entscheidungen vor Ort ein. Dabei geht es um Transparenz bei den Entscheidungsprozessen und sollte möglichst zu gemeinsam getragenen Entscheidungen führen. (...)

Antwort von Christiane Leischner
Die Linke
• 18.08.2014

(...) Damit könnte insbesondere den Kommunen geholfen werden, die (aus welchen Gründen auch immer) keinen ausgeglichenen Haushalt haben. Mit der Invest-Pauschale, die zweckgebunden im Vermögenshaushalt einzusetzen ist, dürften nur Investitionen getätigt oder Kredite getilgt werden. Damit können wichtige Investitionen realisiert oder die Zinsbelastung im Verwaltungshaushalt reduziert werden. (...)

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