Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Gerlinde N. • 29.08.2014
Antwort von Raik Nowka CDU • 30.08.2014 (...) Fazit aus meiner Sicht: Wählen Sie aktive und fähige Vertreter ihres Wohnortes in den Amtsauschuss oder die Stadtverordnetenversammlung der größeren Gemeinde. Eine echte Selbstständigkeit der kleinen Ortsteile ist einfach nicht mehr zu finanzieren und zu organisieren. (...)
Frage von Gerlinde N. • 29.08.2014
Antwort von Sven Petke CDU • 29.08.2014 (...) Ja. Die Möglichkeiten der Selbstbestimmung der Ortsteile ist zu verbessern. (...)
Frage von Stefan H. • 27.08.2014
Antwort von André Blechschmidt Die Linke • 29.08.2014 Sehr geehrter Herr Henning,
1. Nein, die sogenannte Kreisfreiheit von Erfurt ist in einer wie auch immer noch zu beschreibenden Gebietsreform in Thüringen nicht betroffen.
Frage von Dr Gerd P. • 24.08.2014
Antwort ausstehend von Christine Lieberknecht CDU Frage von Gerlinde N. • 17.08.2014
Antwort von Monika Schulz-Höpfner CDU • 19.08.2014 (...) Es ist mir generell ein Anliegen, dass alles dort vor Ort entschieden wird, wo es am besten beurteilt werden kann. Ich trete für ein hohes Maß an Mitbestimmung der Bürgerinnen und Bürger an den Entscheidungen vor Ort ein. Dabei geht es um Transparenz bei den Entscheidungsprozessen und sollte möglichst zu gemeinsam getragenen Entscheidungen führen. (...)
Frage von Uwe S. • 17.08.2014
Antwort von Christiane Leischner Die Linke • 18.08.2014 (...) Damit könnte insbesondere den Kommunen geholfen werden, die (aus welchen Gründen auch immer) keinen ausgeglichenen Haushalt haben. Mit der Invest-Pauschale, die zweckgebunden im Vermögenshaushalt einzusetzen ist, dürften nur Investitionen getätigt oder Kredite getilgt werden. Damit können wichtige Investitionen realisiert oder die Zinsbelastung im Verwaltungshaushalt reduziert werden. (...)