Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Claudia Raffelhüschen
Antwort von Claudia Raffelhüschen
FDP
• 09.11.2023

Die Leistung wird nicht aus der Rentenkasse erbracht. Somit ist der von Ihnen erwähnte Zusammenhang nicht korrekt.

Portrait von Gregor Gysi
Antwort von Gregor Gysi
Die Linke
• 16.11.2023

Ich kritisiere scharf, dass es in Deutschland Flüchtlinge erster, zweiter und dritter Klasse gibt. Außerdem kritisiere ich scharf, dass das Rentenniveau für die Rentnerinnen und Rentner, die Jahrzehnte lang eingezahlt haben, herabgesetzt wurde, so dass viele an der Grenze zur Armut leben müssen.

Portrait von Paul Ziemiak
Antwort von Paul Ziemiak
CDU
• 15.11.2023

In dem von Ihnen geschilderten Umstand handelt es sich um hilfsbedürftige Personen, die die Altersgrenze erreicht haben oder wegen bestehender Erwerbsminderung auf längere oder gar unbestimmte Zeit ihren Lebensunterhalt nicht aus der eigenen Erwerbstätigkeit bestreiten können.

Portrait von Beatrix von Storch
Antwort von Beatrix von Storch
AfD
• 07.11.2023

Der Bund hat diese Entscheidung im April 2022 getroffen.

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