Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Pia W. • 05.08.2024
Vom Tierschutz nachgewiesen können Wildtiere im Zirkus nicht artgerecht gehalten werden, abgesehen von unzumutbarem Stress bei Shows. Wann wird es ein Verbot für Wildtiere für den Zirkus geben?
Portrait von Sven-Christian Kindler
Antwort ausstehend von Sven-Christian Kindler BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Frage von Nico S. • 05.08.2024
Wie so ist die ganz Jährige Anbindehaltung von Kühen noch die nächsten 10 Jahre erlaubt.
Brian Nickholz
Antwort 07.08.2024 von Brian Nickholz SPD

Ein sofortiges Verbot der Anbindehaltung wird es aus dem Grund nicht geben, da die betroffenen Landwirt:innen Zeit zum Umrüsten ihrer Betriebe benötigen.

Frage von Marcus N. • 05.08.2024
1.) Inwiefern werden Sie sich dafür einsetzen, dass alle schulischen Abschlussprüfungen inklusive der Lösungen allen Lernenden kostenlos und frei zur Verfügung gestellt werden?
Portrait von Jochen Trautmann
Antwort 13.08.2024 von Jochen Trautmann CDU

Ich sehe die Bildung und die Chancengleichheit als fundamentale Voraussetzung und Rechtfertigung für das System der sozialen Marktwirtschaft an.

Frage von Marcus N. • 05.08.2024
1.) Inwiefern werden Sie sich dafür einsetzen, dass alle schulischen Abschlussprüfungen inklusive der Lösungen allen Lernenden kostenlos und frei zur Verfügung gestellt werden?
Janine Puschendorf
Antwort ausstehend von Janine Puschendorf SPD
Frage von Rosie S. • 05.08.2024
Seit 2004, aufgrund des GKV-Modernisierungsgesetzes, werden Direktversicherte mit Altverträgen aufgrund von Doppelverbeitragung eines Teils ihrer Altersversorgung beraubt. Wie stehen Sie dazu?
Portrait von Sahra Wagenknecht
Antwort ausstehend von Sahra Wagenknecht BSW
Frage von Elke S. • 05.08.2024
Warum gibt es keine Volksabstimmung gegen die Stationierung von Atomwaffen aus den USA ?
Portrait von Dietmar Bartsch
Antwort 07.08.2024 von Dietmar Bartsch Die Linke

Leider sind Volksabstimmungen auf Bundesebene zu einem solchen Thema im Grundgesetz nicht vorgesehen. Eine Leerstelle, die die Linke seit Jahren beklagt und gern gefüllt sehen würde beispielsweise durch die Einführung bundesweiter Volksabstimmungen.