Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Florian Toncar
Antwort 31.07.2008 von Florian Toncar FDP

(...) Ich möchte Sie abschließend darum bitten, nicht alle Versuche, den Spracherwerb des nachziehenden Ehegatten sicher zu stellen, von vornherein skeptisch zu betrachten. Er stärkt die Chancen des nachziehenden Ehegatten, an unseren gesellschaftlichen Möglichkeiten in Deutschland eigenständig teilzuhaben und sichert dessen Unabhängigkeit. (...)

Portrait von Ronald Pofalla
Antwort 28.07.2008 von Ronald Pofalla CDU

(...) Ich bin nicht der Ansicht, dass die Einführung eines flächendeckenden Mindestlohns die Antwort auf ein mehr an Gerechtigkeit sein kann. Die größte soziale Ungerechtigkeit in unserer Gesellschaft ist meines Erachtens nach wie vor die Massenarbeitslosigkeit. (...)

Portrait von Sebastian Edathy
Antwort 22.07.2008 von Sebastian Edathy SPD

(...) Ich habe kein Verständnis dafür, wenn ein Nationalsozialist wie Eduard Dietl als „Vorbild“ bezeichnet wird. (...) Voraussetzung für die Erwähnung in Berichten des Bundesamtes für Verfassungsschutz (und erst Recht für die Beobachtung durch diese Behörde) ist aber, dass die entsprechenden Personen bzw. (...) Dies kann ich beim CSU-Bundestagsabgeordneten Rossmanith nicht erkennen. (...)

Portrait von Thomas Strobl
Antwort 21.07.2008 von Thomas Strobl CDU

(...) Dies war bereits 1998 bei Gregor Gysi der Fall. Gysi versucht, sich medienwirksam als Verfolgter zu gerieren, indem er Mitleid erheischend landauf, landab durch die Talk-Shows tingelt. Insofern darf es ihn dann auch nicht überraschen, dass die Diskussion über seine inoffizielle Tätigkeit für das Ministerium für Staatssicherheit der DDR öffentlich geführt wird. (...)

Portrait von Lothar Ibrügger
Antwort 11.12.2008 von Lothar Ibrügger SPD

(...) All diejenigen, die sich um Kandidaturen für den nächsten Deutschen Bundestag bewerben, müssen sich angesichts der Amtsperiode von vier Jahren, dem damit verbundenen weitestgehenden Verzicht auf ihr Berufseinkommen und der Risikoabwägung für ihre eigenen beruflichen Lebensperspektiven darüber im Klaren sein, was der "Arbeitgeber Deutsches Volk" ihnen gem. Artikel 38 auferlegt: "Vertreter des ganzen Volkes, an Aufträge und Weisungen nicht gebunden und nur ihrem Gewissen unterworfen" zu sein. (...)