Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Ilona Deckwerth
Antwort 15.08.2008 von Ilona Deckwerth SPD

(...) Dem gegenüber ist die "Eine Schule für alle" eine Schule, die jedes Kind nimmt, wie es ist und wo es sich gerade auf seiner Entwicklungsstufe befindet. Und es ist die Aufgabe der Schule, individuelle Förderung für jedes Kind in der Gemeinschaft aufs Beste zu ermöglichen. (...)

Portrait von Franz-Josef Jung
Antwort 02.09.2008 von Franz-Josef Jung CDU

(...) Allerdings hat der Verfassungsgeber mit der Beschränkung der Wehrpflicht auf Männer nicht gegen "höherrangige Prinzipien", nämlich die Gleichheit von Frauen und Männern, verstoßen. Denn die Vorschriften des Grundgesetzes besitzen denselben verfassungsrechtlichen Rang, so dass es dem Verfassungsgeber nicht verwehrt ist, _in der Verfassung selbst_ eine Ausnahmeregelung von dem allgemeinen Gleichheitssatz des Art. (...)

Portrait von Siegfried Schneider
Antwort 25.08.2008 von Siegfried Schneider CSU

(...) bereits der Wortlaut Ihrer Anfrage bestätigt den zentralen Anspruch des bayerischen Bildungssystems auf Chancengleichheit: Der von Ihnen zitierte "Student aus einer Arbeiterfamilie" hat seine entsprechenden Qualifikationen genutzt und die Chance eines Hochschulstudiums ergriffen (sonst wäre er ja kein "Student"). Bei entsprechender Leistung steht der Zugang zu weiterführenden Bildungsgängen jedem offen. (...)

Antwort 15.08.2008 von Brigitte Merk-Erbe FREIE WÄHLER

(...) Gerade in unserer Region sind derzeit noch viele Menschen zum Beispiel als Einpendler in die Städte auf das Auto angewiesen. Das Angebot des Bus- und/oder Bahnverkehrs ist hier nicht ausreichend. Allerdings muss man sich auch darüber klar sein, dass ein deutlich besseres Angebot nicht zum Nulltarif zu haben ist. (...)

Portrait von Ulrike Gote
Antwort 13.08.2008 von Ulrike Gote BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Ich war gegen die Bahnprivatisierung und sehe die Entwicklung jetzt sehr kritisch, insbesondere vor dem Hintergrund des notwendigen Bahnausbaus. Das beschlossene Holding-Modell wird zu negativen Folgen für die BahnkundInnen führen. (...)

Portrait von Thomas Hacker
Antwort 13.08.2008 von Thomas Hacker FDP

(...) Aktuell ist die Situation diese: Der Kreistag des Landkreises Bayreuth hat beschlossen den öffentlichen Verkehr von Weidenberg bis Warmensteinach über Busse abzuwickeln. Hier muss eine Korrektur des Beschlusses herbeigeführt werden, was wir auch konkret anstreben. (...)