Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Wolfgang Heubisch
Antwort 17.08.2008 von Wolfgang Heubisch FDP

(...) es ist in der Tat so, dass die Steuererhebung sehr oft ihren eigentlichen Zweck, nämlich für die Tätigkeit des Staates einen fairen Obulus von seinen Bürgern zu verlangen, verfehlt. Der Präsident des Bundesfinanzhofs Spindler, weist immer weder darauf hin, dass die Steuerpolitik eben nicht Konjunktur-, Arbeitsmarkt- oder Gesundheitspolitik sein sollte. (...)

Hubert Aiwanger
Antwort 13.08.2008 von Hubert Aiwanger FREIE WÄHLER

(...) Wir müssen also rechtzeitig mehr auf den breiten Mittelstand setzen, aber da hat es die CSU bis heute nicht so weit gebracht, den Mittelständlern wenigstens flächendeckend schnelle Internetanschlüsse zur Verfügung zu stellen, wie es in Österreich längst Standard ist. "High-Tech-Land Bayern?". (...)

Portrait von Rudolf Kühn
Antwort 16.08.2008 von Rudolf Kühn ÖDP

(...) Die ödp kann ödpBayern durchaus Erfolge aufweisen: 5 Atomkraft-Standorte gestrichen, Büchergeld gekippt, Gen-Maisfelder verhindert, die Geheimpolitik in kommunalen GmbHs abgeschafft, Landtag und Regierung verschlankt, den Senat abgeschafft. Da die ödp in ihrer Satzung festgelegt hat, keine Spenden von Konzernen und Lobby- Verbänden anzunehmen, ist sie auf die staatliche Parteienfinanzierung angewiesen. (...)

Portrait von Brigitte Meyer
Antwort 20.08.2008 von Brigitte Meyer FDP

(...) Mobbing ist vermutlich immer und überall schwer beizukommen. Wie Sie richtig erwähnen, gibt es für Mobbing am Arbeitsplatz bestehende Gesetze. Das Problem liegt in den meisten Fällen wohl darin, dass Menschen, die gemobbt werden häufig nicht die Kraft haben, sich gegen Angriffe mit Hilfe der Gesetze zu wehren. (...)

Portrait von Ruth Müller
Antwort 22.08.2008 von Ruth Müller SPD

(...) leider betrifft das Thema "Mobbing" immer wieder Arbeitnehmer und Arbeitnehmerinnen in allen Schichten. Hier sind in erster Linie die Arbeitgeber und Kollegen gefordert, Mobbing zu verhindern, Mobbingopfern zu helfen und Mobbing erst gar nicht entstehen zu lassen. In einem guten Arbeitsklima, das geprägt ist von gegenseitigem Respekt und Toleranz im Umgang miteinander sollte Mobbing nicht vorkommen. (...)

Frage von Hans-Wolfgang K. • 13.08.2008
Frage an Nina Hauer von Hans-Wolfgang K. bezüglich Gesundheit
Portrait von Nina Hauer
Antwort 20.08.2008 von Nina Hauer SPD

(...) Die Unterstützung im Krankheitsfall (Beihilfe) kostet den Steuerzahler sicherlich eine Menge Geld. Ich wage aber zu bezweifeln, dass dies besser würde, wenn wir alle Beamtinnen und Beamten in die gesetzliche Krankenversicherung überführen könnten. (...)