Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Portrait von Sabine Weigand
Antwort 24.07.2025 von Sabine Weigand BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Wenn ich ein Mandat im Bundestag hätte, würde ich selbstverständlich für Frau Brosius stimmen. Leider bin ich aber Landtagsabgeordnete und kann deshalb nicht an der Abstimmung teilnehmen. Ich weiß aber, dass meine grünen KollegInnen im Bundestag der selben Meinung sind wie ich.

Portrait von Jochen Kohler
Antwort 16.09.2025 von Jochen Kohler CSU

Über die Wahl von Richterinnen und Richtern des Bundesverfassungsgerichts entscheidet ausschließlich der Bundestag beziehungsweise der Bundesrat. Der Bayerische Landtag ist daran nicht beteiligt.

Portrait von Gabriela Heinrich
Antwort 12.08.2025 von Gabriela Heinrich SPD

ich hätte bei der leider verschobenen Abstimmung für Frau Brosius-Gersdorf gestimmt und hätte das weiterhin getan. Ich bedaure ihren Rückzug sehr.

Portrait von Bastian Alfons Ernst
Antwort 02.08.2025 von Bastian Alfons Ernst CDU

Ich würde Frau Dr. Brosius-Gersdorf wählen. Es ist der legitime Vorschlag der SPD-Fraktion und ich teile ihre Auffassung, dass sie fachlich absolut geeignet ist.

Frage von Marianne H. • 24.07.2025
Sind Sie bereit, Frau Brosius-Gersdorf zu unterstützen?
Portrait von Mareike Lotte Wulf
Antwort 25.08.2025 von Mareike Lotte Wulf CDU

Eine Entscheidung von dieser Tragweite braucht Sorgfalt, Verantwortung und gegenseitigen Respekt. Die Fraktionsführungen werden die Sommerzeit nutzen, um im engen Austausch eine tragfähige Lösung zu erarbeiten.

Uwe Schmidt
Antwort 05.08.2025 von Uwe Schmidt SPD

Sie SPD steht weiter uneingeschränkt hinter der Kandidatin, Prof. Dr. Frauke Brosius-Gersdorf. An ihrer Eignung besteht kein Zweifel. Sie bringt die fachliche Kompetenz, persönliche Integrität und demokratische Haltung mit, die dieses Amt erfordert. Sie hat sich gegen unsachliche Vorwürfe zur Wehr gesetzt und gleichzeitig klargemacht, worum es geht: Die Unabhängigkeit der Justiz und das Vertrauen in unsere Institutionen. Das sind zentrale Werte unseres Rechtstaats. Und dafür stehen wir ein.