Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Portrait von Frank Schwabe
Antwort von Frank Schwabe
SPD
• 14.02.2020

(...) Sehr geehrter Herr Mecking, ich teile Ihre Sorgen hinsichtlich der gesundheitlichen Situation, sowie den Umständen der Inhaftierung von Julian Assange. (...)

Portrait von Josephine Ortleb
Antwort von Josephine Ortleb
SPD
• 25.02.2020

(...) Ungeachtet der Vorwürfe, die Herrn Assange gemacht werden, habe ich die Erwartung an Großbritannien, dass aus den öffentlich bekannten menschenrechtlichen und medizinischen Gründen, Julian Assange umgehend unter fachärztlicher Aufsicht genesen und seine Grundrechte ungehindert ausüben kann. (...)

Portrait von Matthias Zimmer
Antwort von Matthias Zimmer
CDU
• 09.02.2020

(...) Großbritannien ist ein Rechtsstaat und braucht meine Belehrungen nicht. Sollte es dort unannehmbare Bedingungen in Gefängnissen geben, gibt es rechtsstaatliche Wege, dies zu adressieren. (...)

Gyde Jensen
Antwort von Gyde Jensen-Bornhöft
FDP
• 20.03.2020

Häftlingen steht der volle Umfang ihrer Menschenrechte zu. Sie müssen menschenwürdig untergebracht sein. Ist dies nicht gewährleistet, muss dringend eingegriffen werden.

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