Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Frank Schwabe
Antwort 14.02.2020 von Frank Schwabe SPD

(...) Sehr geehrter Herr Mecking, ich teile Ihre Sorgen hinsichtlich der gesundheitlichen Situation, sowie den Umständen der Inhaftierung von Julian Assange. (...)

Portrait von Josephine Ortleb
Antwort 25.02.2020 von Josephine Ortleb SPD

(...) Ungeachtet der Vorwürfe, die Herrn Assange gemacht werden, habe ich die Erwartung an Großbritannien, dass aus den öffentlich bekannten menschenrechtlichen und medizinischen Gründen, Julian Assange umgehend unter fachärztlicher Aufsicht genesen und seine Grundrechte ungehindert ausüben kann. (...)

Portrait von Matthias Zimmer
Antwort 09.02.2020 von Matthias Zimmer CDU

(...) Großbritannien ist ein Rechtsstaat und braucht meine Belehrungen nicht. Sollte es dort unannehmbare Bedingungen in Gefängnissen geben, gibt es rechtsstaatliche Wege, dies zu adressieren. (...)

Gyde Jensen
Antwort 20.03.2020 von Gyde Jensen-Bornhöft FDP

Häftlingen steht der volle Umfang ihrer Menschenrechte zu. Sie müssen menschenwürdig untergebracht sein. Ist dies nicht gewährleistet, muss dringend eingegriffen werden.