(...) Der Bezirk hat hier die Handlungsmöglichkeit, der Bezirk kann dies ändern. Ich selber bin Vorsitzender des gemeinnützigen Vereins für Weißensee. Wir veranstalten seit acht Jahren das gemeinnützig organisierte Weißenseer Blumenfest ( https://www.facebook.com/WeissenseerBlumenfest ) und haben Beträge von mehr als 10.000 Euro pro Blumenfest zahlen müssen. (...)
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 08.09.2016 von Dirk Stettner CDU
Antwort ausstehend von Simon Kowalewski PIRATEN
Antwort 28.08.2016 von Markus Klaer CDU
(...) Alternativ zu den Rundfunkbeiträgen wäre eine Finanzierung aus den Landeshaushalten denkbar, die ich aber wegen zu starken Abhängigkeit von der Politik ablehne. Daher befürworte ich den Rundfunkbeitrag. (...)
Antwort ausstehend von Ulrich Rippert Sozialistische Gleichheitspartei
Antwort ausstehend von Michael Müller SPD

Antwort 19.08.2016 von Matthias Trenczek SPD
(...) Tatsächlich soll die Abschaffung der Kitagebühren auch zu einer nicht unerheblichen Entlastung der Personalsituation führen. (...) Damals gab es 263 Stellen für die Gutscheinbearbeitung in den Jugendämtern, eine Zahl die in 2016 noch erhöht worden sein muss. (...)