Antwort 09.12.2020 von Ralph Brinkhaus CDU
(...) Grundsätzlich können Bürgerräte zu ganz verschiedenen Themen eine sinnvolle Form der politischen Beteiligung darstellen und den demokratischen Willensbildungsprozess des Parlaments ergänzen. (...)
(...) Grundsätzlich können Bürgerräte zu ganz verschiedenen Themen eine sinnvolle Form der politischen Beteiligung darstellen und den demokratischen Willensbildungsprozess des Parlaments ergänzen. (...)
(...) Unter dieser Voraussetzung würde ich selbstverständlich einen Klimabürgerrat in Deutschland und einen Klimabürgerrat in Thüringen unterstützen. (...)
(...) Sicherlich kann auch ein „Klimabürgerrat“ einen wichtigen Teil zu einer solchen breiten gesellschaftlichen Diskussion beitragen. (...)
(...) Wir behalten das Thema Bergrecht im Blick (...)
(...) Ich befürworte eine Reform des politischen Systems. (...)