(...) Niedriglohnbereich. Sie arbeiten in Vollzeit und können trotzdem ihren Lebensunterhalt nicht allein bestreiten. Wie könnte eine Hilfe für diesen Personenkreis aussehen? (...)
(...) Nur so lässt sich die für unsere Bürger notwendige Flexibilität und Mobilität gewährleisten. Hinsichtlich des Fernverkehrs setze ich mich seit langem für eine Anbindung Hofs an das elektrifizierte Schienennetz ein. Die Chancen stehen gut, dass wir dieses Ziel zunächst zwischen Hof und Reichenbach und später auch bis Nürnberg und eventuell Regensburg erreichen können. (...)
(...) Leider ist der Trend in den letzten Jahren jedoch eher gegenläufig gewesen. Der Transport auf dem Wasser hat stagniert oder ist sogar zurückgegangen. Die Transportleistung der deutschen Binnenflotte ist in den vergangenen Jahren und Jahrzehnten kontinuierlich zurückgegangen (von 31,4 Mrd. (...)
(...) Sie haben meiner Antwort an Herrn Anhalt vom 11. Oktober entnehmen können, dass ich das System der Mitgliedschaft in den Kammern im Großen und Ganzen für sinnvoll erachte und deshalb eine Veränderung des bestehenden Systems ablehne. (...)
(...) Der zwischen dem Arbeitgeberverband Postdienste e.V., der von der Deutschen Post AG dominiert wird, und Ver.di in nur 4 Tagen ausgehandelte Tarifvertrag legt einen Mindestlohn zwischen 8 Euro und 9,80 Euro fest. Unabhängig von der Frage, ob die Höhe des Mindestlohns angebracht ist oder nicht, kann ich als Berliner Bundestagsabgeordneter nicht einfach Warnungen ignorieren, dass dadurch Arbeitsplätze vor allem in kleinen und mittleren Postunternehmen in Ostdeutschland und Berlin gefährdet werden. (...)
(...) Die SPD-Bundestagsfraktion setzt sich für die Einführung flächendeckender Mindestlöhne ein. So wurden sowohl für das Baugewerbe als auch für die Gebäudereinigerbranche über das Arbeitnehmer-Entsendegesetz Mindestlöhne festgesetzt. (...)