Antwort ausstehend von Angela Merkel CDU
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Antwort 11.04.2008 von Stefan Müller CSU
(...) einer aktuellen Schätzung zufolge sollen sich die Baukosten für den Transrapid auf bis zu 3,4 Milliarden Euro belaufen, diese Steigerung kann weder von Seiten des Bundes noch von Bayern aufgefangen werden. Bisher waren in Machbarkeitsstudien und Kostenschätzungen/immer 1,85 Milliarden Euro veranschlagt, dieser Preis stand in einem angemessenen Verhältnis zu dem Industrie-- und verkehrspolitischen Nutzen des Transrapid-Projekts. (...)
Antwort 08.04.2008 von Christian Lange SPD
Sehr geehrter Herr Herweh,
Antwort 31.03.2008 von Ingrid Arndt-Brauer SPD
(...) Im Rahmen der letzten Gesundheitsreform im Jahre 2006 konnte die SPD ihre Forderung nach einer Versicherungspflicht für alle durchsetzen. Damit besteht ab dem 1.1.2009 zum ersten Mal in der deutschen Sozialgeschichte für alle Einwohnerinnen und Einwohner die Pflicht, eine Krankenversicherung abzuschließen. Die Bezahlbarkeit der Krankenversicherung ist dabei sichergestellt. (...)
Antwort 30.03.2008 von Dieter Wiefelspütz SPD
Sehr geehrter Herr Walzcak,
meine Frau meint, es müsse zunächst geklärt werden, was bei mir unter "relativ guter Vergangenheit" zu verstehen ist.
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Dieter Wiefelspütz
Antwort 15.04.2008 von Brigitte Zypries SPD
Sehr geehrter Herr Hölzler,
es tut mir leid, dass Sie mit meiner Antwort vom 5. März nicht zufrieden sind - aber ich kann Ihnen keine andere Zusage machen. Das Ministerium prüft zur Zeit das weitere Vorgehen.