Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Andrea Wicklein
Antwort 19.08.2008 von Andrea Wicklein SPD

(...) auf eine Maut für PKW auf Autobahnen wurde in Deutschland bisher verzichtet, da es sich um eine weitere finanzielle Belastung für die Bürgerinnen und Bürger handeln würde. Eine Maut dient ja dazu, die Kosten des Straßenbaus und der Unterhaltung von den Nutzern zu erheben. (...)

Portrait von Frank Francia Reategui
Antwort 13.09.2008 von Frank Francia Reategui ÖDP

(...) Die aktuellen Entwicklungen zur Terrorabwehr höhlen den liberalen Rechtsstaat immer mehr aus und dies verfolgen wir natürlich mit großer Besorgnis. Andererseits nimmt der Terrorismus weiter zu und muss effektiv bekämpft werden - in Deutschland wurden in letzter Zeit große Anschläge mit potenziell Hunderten Todesopfern vereitelt. (...)

Portrait von Eduard Oswald
Antwort 19.08.2008 von Eduard Oswald CSU

(...) Nicht nur angesichts des starken öffentlichen Interesses an der Reisetätigkeit von Regierungsmitgliedern - das die von Ihnen zitierte Berichterstattung erneut bestätigt -, gehe ich davon aus, dass alle Beteiligten verantwortungsbewußt mit den ihnen zur Verfügung stehenden Ressourcen umgehen. Auch der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages und der Bundesrechnungshof haben sich in der Vergangenheit mit der Nutzung der Flugbereitschaft beschäftigt und werden sich des Themas im Bedarfsfall annehmen. (...)

Portrait von Fritz Kuhn
Antwort 20.10.2008 von Fritz Kuhn BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Dezember 2007 besteht ab dem 31. Dezember 2008 in der Europäischen Union ein Verbot der Einfuhr, der Ausfuhr und des Inverkehrbringens von Katzen- und Hundefellen und von Produkten, die solche Felle enthalten. Die EU-Verordnung ist ab dem 31. (...)

Portrait von Fritz Schmalzbauer
Antwort 18.08.2008 von Fritz Schmalzbauer Die Linke

(...) Im Übrigen wurde ich über Jahre in einer Art kommunistischer Gemeinschaft erzogen: Einem katholischen Kloster, in dem nur Gemeinbesitz galt. Geschadet hat es nicht. (...)