Antwort ausstehend von Jürgen Heike CSU
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 21.08.2008 von Susann Biedefeld SPD
(...) Im Herbst dieses Jahres wird das Gendiagnostikgesetz im Bundeskabinett eingebracht. Die SPD ist der Auffassung, dass die darin enthaltenen Beratungsregelungen für Spätabtreibungen (nach der 22. Schwangerschaftswoche) ausreichend sind. (...)
Antwort 25.08.2008 von Joachim Herrmann CSU
(...) Das Bayerische Versammlungsgesetz hat die Pflicht zur Anmeldung im Übrigen aus dem bisher geltenden Versammlungsgesetz des Bundes übernommen. Das Bundesverfassungsgericht hat in seinem für das Grundrecht der Versammlungsfreiheit wegweisenden Brokdorf-Beschluß entschieden, dass eine Anmeldepflicht verfassungsgemäß ist (BVerfGE 69, 315 [350]). (...)
Antwort ausstehend von Hans Michelbach CSU
Antwort 25.02.2009 von Hans-Joachim Fuchtel CDU
(...) Es ist in der Entwicklungszusammenarbeit mit Schwarzafrika erforderlich, ab und zu auch vor Ort auf dem afrikanischen Kontinent zu sein. Dies ist freilich kostenaufwändig, aber aus meiner Sicht besser wie als "Schreibtischtäter" von Berlin oder aus dem Wahlkreis Calw/Freudenstadt heraus zu operieren. (...)
Antwort 04.06.2009 von Michael Cramer BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) Welche Zusatzstoffe ihre Zigaretten enthalten kann auch ich Ihnen jedoch nicht sagen. Wir GRÜNE setzen uns konsequent dafür ein, dass Hersteller verpflichtet werden dem Kunden genau ersichtlich zu machen welche Inhalts- und Zusatzstoffe sein Produkt enthält (dies gilt insbesondere auch für Lebensmittel). Diese sollten deutlich auf dem Etikett erkennbar sein. (...)