Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
(...) Im Rentenrecht wurde angesichts der gestiegenen und weiter steigenden Lebenserwartung und zum Ausgleich der demographisch bedingten Verschiebung des Zahlenverhältnisses zwischen Rentenversicherungs-Beitragszahlern und -Empfängern vor einiger Zeit die stufenweise und langfristige Anhebung der Altersgrenze für den abschlagsfreien Renteneintritt von bisher 65 Jahren auf das 67. Lebensjahr beschlossen. (...)
(...) In dem konkreten Fall, auf den Sie sich beziehen, kann ich Ihre Empörung daher gut verstehen. Es mag juristisch so sein, dass man selbst kein Einkommen erzielt und daher Anspruch auf Übergangsgeld besteht, aus moralischer Sicht hätte die betreffende Ex-Abgeordnete gar nicht erst einen Antrag stellen sollen, da das Gehalt ihres Ehemannes mehr als ausreichend ist. (...)
(...) Zudem möchte ich darauf hinweisen, dass insgesamt der Anteil an Computerspielen, die für Kinder und Jugendliche als gefährlich eingestuft werden, geringer ist, als es in der öffentlichen Diskussion den Anschein hat. So sind in Deutschland aktuell nur acht Computerspiele gerichtlich verboten und beschlagnahmt. (...)
(...) Wenn es nach den großen Verlegern geht, dann dürfen ARD und ZDF im Internet möglichst wenig mitmischen. Sie sehen darin eine Wettbewerbsverzerrung durch gebührenfinanzierte Inhalte. (...)
(...) Aber im letzten Jahr hat der Umwelt- und Agrarausschuss des schleswig-holsteinischen Landtages vorgeschlagen, dass das Sporttauchen auch in landeseigenen Seen erlaubt werden soll. (...) Februar 2008 in Kraft, infolge dessen kann nun in den Gewässern Sporttauchen betrieben werden. (...)
(...) Für bereits angesparte geförderte Altersvorsorge gibt es die sogenannte "Entnahmemöglichkeit"; d.h. (...) In Zukunft können sowohl Bausparkassen als auch Genossenschaften die Eigenheimrente als begünstigtes Anlageprodukt anbieten. (...)