Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Julia Klöckner
Antwort von Julia Klöckner
CDU
• 16.11.2007

(...) Zur Beurtei­lung des Risikos muss man aber auch wissen, dass das stich­probenartige Wildvogel-Monitoring, so wichtig es für orientierende Untersuchungen zum Vorkommen des Virus ist, bei fehlenden Nachweisen nur eine begrenzte Aussagekraft hinsichtlich einer mög­lichen Erregerfreiheit besitzt. Deshalb kann man nicht ausschließen, dass sich HPAIV H5N1 durch Wildvögel und andere belebte und un­belebte Vektoren verbreiten kann. (...)

Portrait von Niels Annen
Antwort von Niels Annen
SPD
• 05.02.2008

(...) Nicht zuletzt deswegen bin ich selbst Mitglied der Vereinten Dienstleistungsgewerkschaft. Auch wenn Gewerkschaften und SPD mitunter Meinungsverschiedenheiten haben, so wird doch nie vergessen, dass beide aus der Arbeiterbewegung entstanden sind und sich den Interessen der arbeitenden Bevölkerung verpflichtet fühlen. Trotzdem oder gerade deshalb muss man die Entwicklungen des Arbeitskampfes in Deutschland differenziert betrachten. (...)

Frage von Edelgart M. • 11.11.2007
Portrait von Rainer Wieland
Antwort von Rainer Wieland
CDU
• 20.11.2007

(...) Es bestehen generell einige Möglichkeiten als Beklagter, wenn Sie in Deutschland wohnhaft sind, nach der EU-Verordnung 1348/2000 auch eine übersetzte Fassung zu erhalten bzw. weitere Hilfen im Rahmen der Prozesskostenhilfe zu bekommen. (...)

Portrait von Winfried Nachtwei
Antwort von Winfried Nachtwei
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 05.12.2007

(...) Wo es um Staatsaufbau im Auftrag und mit Unterstützung der UN geht, wo es kaum ein internes Gewaltmonopol, aber viele starke Gewaltakteure gibt, da ist militärische Friedenssicherung unumgänglich. So lange der zivile Aufbau nicht durch afghanische Sicherheitskräfte abgesichert werden kann, so lange ist daher der Abzug von ISAF und Bundeswehr für mich keine verantwortbare Option. Die Gleichsetzung von ISAF gleich „Besatzer“ gleich Enduring Freedom, als sei alles Krieg, halte ich für falsch. (...)

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