Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Rüdiger P. • 13.01.2008
Antwort von Matthias Möhle SPD • 18.01.2008 (...) Januar 2006 theoretisch rund 15.000 Fahrzeuge älter als 16 Jahre betroffen. Da von ihnen jedoch viele bis Anfang 2008 mit Rußfiltern nachgerüstet (dafür gibt es einen Steuerlass in Höhe von 330 Euro) oder durch Neuwagen ersetzt sind, oder weil sie unter die Ausnahmeregelungen fallen, sind vom Fahrverbot absehbar weniger als 5.000 Fahrzeuge betroffen. (...)
Frage von Rüdiger P. • 13.01.2008
Antwort von Elke Kentner BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 16.01.2008 (...) Umwelt- und Klimaschutz gibt es nicht zum Nulltarif. Wenn wir alle aber jetzt nicht handeln, werden die Folgekosten, die wir als Gesellschaft zu tragen haben, um ein Vielfaches höher sein. (...)
Frage von Carsten L. • 13.01.2008
Antwort von Bernd Krukenberg FREIE WÄHLER • 14.01.2008 (...) um Ihre Frage kurz und knapp zu beantworten: "Wir haben keinen Fraktionszwang". Ich habe im Stadt- bzw.Ortsrat auch schon gegen Mitglieder meiner Fraktion gestimmt wenn ich anderer Ansicht war. (...)
Frage von Jule T. • 13.01.2008
Antwort ausstehend von Heidrun Kühn FDP Frage von Jule T. • 13.01.2008
Antwort von Hinnerk Fock FDP • 15.01.2008 (...) Die FDP Hamburg kommt in die Bürgerschaft. Allerdings weise ich stets darauf hin, dass wir nicht die "Raucherpartei" sind. Es geht bei dieser Kampagne um freiheitliche Werte, um Toleranz und vor allem auch um Existenzen, die vernichtet werden. (...)
Frage von Peer K. • 13.01.2008
Antwort von Klaus-Peter Hesse CDU • 14.01.2008 (...) Hamburg hat glücklicherweise aber auch nicht die Probleme anderer Großstädte. Die CDU setzt vielmehr auf ein intelligentes Verkehrsmanagement, mit dem im Bedarfsfall reagiert werden kann und Straßen zeitweise für bestimmte Verkehre gesperrt werden können. Eine Studie des ADAC bestätigt mich übrigens in meiner Auffassung. (...)