Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
(...) Ich sehe eine Partei als Möglichkeit an über eine Regierungsbeteiligung oder in der Opposition Möglichkeiten zu schaffen, damit wir alle in diesem Land besser zusammen leben können. Deswegen befürworte ich eine Regierungsbeteiligung der Linken. (...) Die Möglichkeit Reformen zu finanzieren sehe ich darüber gegeben das wir zu einer gesamtgesellschaftlichen Solidarität zurückkehren. (...)
(...) Das ist eigentlich minimal. Vor der Klimakatastrophe kann uns die Atomkraft niemals retten, selbst wenn man die Anzahl der Reaktoren verdoppeln würde - was gigantische Kapitalmengen verschlingen, die Vorräte an Uran sofort aufbrauchen, den Uranpreis explodieren lassen und das Unfallrisiko vervielfachen würde... Leider hat sich Bayern in besonderer Weise an die Atomkraft gebunden, so dass es bei uns besonderer Anstrengungen bedarf, sich von dieser Abhängigkeit zu befreien. (...)
(...) Dieser Anteil wird vom Staat nicht angetastet. Wenn mehrere Personen betroffen sind, so steigt die Pfändungsgrenze bis über 2100 Euro. (...)
(...) Zu Ihrer ersten Frage: Da den afghanischen Behörden in vielen Bereichen noch die Mittel zur Durchsetzung ihres hoheitlichen Monopols fehlen, nimmt die ISAF-Mission eine Reihe von militärischen Schutz- und Unterstützungsaufgaben wahr. Das übergreifende Ziel ist, die afghanischen Behörden in die Lage zu versetzen, alle Sicherheitsaufgaben so bald wie möglich selbst wahrzunehmen. (...)
(...) verantwortliche Politiker müssen bei ihren Entscheidungen die unterschiedlichen Interessen abwägen, um zu einem ausgewogenen Urteil zu kommen. Unter diesen Umständen halte ich die gegenwärtigen Regelungen für den Betrieb von Kernkraftwerken für angemessen. Wenn Sie als offensichtlicher Kernkraftgegner die Betreiber von Kernkraftwerken so stark belasten und einengen wollen, dass eine Energieversorgung durch sie nicht mehr möglich ist, so kann ich Ihnen insoweit nicht folgen. (...)
(...) Gerade in der Stadt ist es wichtig Alt und Jung in den Wohnanlagen zusammenzubringen. Viele der dort lebenden Menschen würde gegenseitige Hilfestellung das Leben enorm erleichtern aber auch bereichern. (...)