Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Eduard Oswald
Antwort 12.09.2008 von Eduard Oswald CSU

(...) Alternativen zum Verkauf, etwa eine Fortführung der IKB im Mehrheitsbesitz der KfW, eine geordnete Abwicklung oder auch die Inkaufnahme der Insolvenz sind intensiv geprüft und im Ergebnis dieser Prüfung und der damit verbundenen Risikoabwägungen für die KfW und den Bund verworfen worden. Eine Insolvenz der IKB hätte nach Einschätzung aller Beteiligten zu einem weitreichenden Vertrauensverlust und zu einem großen Schaden für den Finanzplatz Deutschland geführt – mit nicht abschätzbaren negativen Folgen für Wachstum und Beschäftigung. Mit der gefundenen Lösung stellen sich weder dem Bund noch der KfW unüberschaubare Risiken dar. (...)

Portrait von Bernd Sibler
Antwort 03.09.2008 von Bernd Sibler CSU

(...) Trotzdem möchte ich Ihnen eine persönliche Antwort (also keine für die Staatsregierung) geben. Ich habe bislang nicht gewusst, dass Deutschland immer noch Entwicklungshilfe für China zahlt. Wenn das wirklich der Fall sein sollte, wundert es mich schon. (...)

Portrait von Bernd Sibler
Antwort 10.09.2008 von Bernd Sibler CSU

(...) In der Schule haben wir Wertfragen immer wieder im Lehrplan, wir haben sogar Verfassungsauftrag, nicht nur Wissen und Können, sondern eben auch Herz und Charakter zu bilden. Das ist Daueraufgabe. (...)

Frage von Schürenberg D. • 31.08.2008
Frage an Udo Bullmann von Schürenberg D. bezüglich Gesundheit
Portrait von Udo Bullmann
Antwort 17.09.2008 von Udo Bullmann SPD

(...) Leider sind aber nur wenige bereit, ihrer Erkenntnis Taten folgen zu lassen und selbst aktiv zu werden. Sie gehen fälschlicherweise davon aus, dass sie durch ihr persönliches Engagement nichts ändern können. Sozialer Stillstand wäre die Folge, wenn alle so dächten. (...)