Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Magarette W. • 02.09.2008
Frage an Klaus Buchner von Magarette W. bezüglich Energie
MdEP Prof. Dr. Klaus Buchner
Antwort 04.09.2008 von Klaus Buchner ÖDP

(...) Im Augenblick ist der Strom von Öko-Anbietern noch teurer, auch deshalb, weil die meisten von ihnen einen Teil der Einnahmen für den weiteren Ausbau der Erneuerbaren Energien verwenden. In zehn Jahren wird aber Öko-Strom vermutlich der einzige sein, den wir noch bezahlen können. (...)

Portrait von Manfred Bachmayer
Antwort 03.09.2008 von Manfred Bachmayer BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Ich trete der Aushöhlung dieses wichtigen Instruments entgegen und fordere insbesondere das Zustimmungsquorum zu senken. Wenn in den Orten zwischen 20.000 und 50.000 EinwohnerInnen die Hälfte aller Bürgerentscheide allein an dem Zustimmungsquorum scheitert, zeigt dies, wie die demokratische Mitwirkung durch bürokratische Hemmnisse beeinträchtigt und unmöglich gemacht wird. Gleichermaßen gilt es, die Hemmnisse bei Volksbegehren, etwa durch die Zulassung der freien Unterschriftensammlung zu verbessern. (...)

Portrait von Reserl Sem
Antwort 02.09.2008 von Reserl Sem CSU

(...) Ziel von CSU-Landtagsfraktion und Bayerischer Staatsregierung ist der Erhalt der wohnortnahen Schulen im ländlichen Raum. (...) Nach 2006 ist die Geburtenzahl des Landkreises Rottal-Inn auch 2007 unter 1.000 Geburten. (...) Die Grundschulen im Landkreis haben auch im neuen Schuljahr erneut einen Rückgang von 200 Schülern zu verzeichnen. (...) Bleibt die Geburtenzahl weiter rückläufig, berührt dies auch die Schulorganisation. (...)

Portrait von Dieter Wiefelspütz
Antwort 08.10.2008 von Dieter Wiefelspütz SPD

Sehr geehrte Frau Kaiser,

ich halte die gesetzliche Regelung für sachgerecht. Es wundert mich, daß Sie anderer Auffassung sind.

Mit freundlichen Grüßen

Dr.Dieter Wiefelspütz, MdB

Antwort 02.09.2008 von Peter Rutz BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Ich selber habe mein Haus sogar vor Erdstrahlen abschirmen lassen um meine Kinder (besonders in den Schlafzimmern) zu schützen. Von staatlicher Seite sollte alles unternommen werden um die Bürger vor möglichen Beeinträchtigungen durch Mobilfunkstrahlen etc. zu schützen. (...)

Frage von Peter S. • 02.09.2008
Frage an Barbara Höll von Peter S. bezüglich Recht
Portrait von Barbara Höll
Antwort 23.10.2008 von Barbara Höll Die Linke

(...) Zur Verhinderung von Sexualdelikten plädiere ich für eine therapeutische Betreuung der straffälligen Sexualtäter bereits während und nach dem Strafvollzug. Es ist ein Unding, dass nur ein Bruchteil der Verurteilten therapeutisch betreut wird. (...)