Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) Herr Beck ist sich seiner Verantwortung für Menschenrechte, Meinungs- und Versammlungsfreiheit und die Religionsfreiheit stets bewusst. Im Unterschied zu vielen aus dem evangelikalen Spektrum setzt er sich immer wieder für die Menschenrechte gerade auch von Gruppen ein, die ganz andere politischen Ansichten oder Glaubensüberzeugungen haben als er. (...)

(...) Gerade die Mitglieder der SPD-Fraktion setzen sich im Petitionsausschuss konstruktiv für die Behandlung der Petition "Ehemaliger Heimkinder" ein. Dieses Engagement verdeutlicht sich durch den Einsatz für eine frühzeitige Ansetzung der Anhörungen und deren Ergänzung durch die offene Beteiligung der Betroffenen, denen Zeit und Raum gewährt wurde die Thematik aus Ihrer Perspektive zu erläutern. (...)

Sehr geehrter Herr Huegel,

Sehr geehrter Herr Weege,

danke für Ihre Informationen, die mir neu waren. Meine Antwort an Herrn Palmer wäre aber wohl auch in ihrer Kenntnis nicht anders ausgefallen.

Mit freundlichen Grüßen

Walter Kolbow

(...) Viele der kritisierten Inhalte sind schon heute auch nicht besser geregelt, sondern finden sich seit Langem in geltenden EU-Verträgen und der Praxis. Die Verträge bringen sogar wesentliche Verbesserungen, wie die Grundrechtscharta und erheblich mehr Rechte für das EU-Parlament und die nationalen Parlamente. (...)