Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Portrait von Dirk Niebel
Antwort 27.05.2008 von Dirk Niebel FDP

(...) Wir freuen uns deshalb über die Forderung von einigen Mitgliedern der Unionsfraktion nach Steuerentlastungen für untere und mittlere Einkommen. Wir halten es für dringend notwendig, dass erste Steuerentlastungen bereits ab Jahresbeginn 2009 wirken, um gerade jene am Aufschwung zu beteiligen, die ihn maßgeblich bewirkt haben, aber am Erfolg des Aufschwungs nicht beteiligt werden. Erste Entlastungsschritte beim steuerlichen Grundfreibetrag können aber eine grundlegende Steuerstrukturreform nicht ersetzen. (...)

Portrait von Walter Riester
Antwort 28.05.2008 von Walter Riester SPD

(...) natürlich dürfen Sie gerne fragen, da ich aber keinen nächsten Arbeitgeber habe, kann ich Ihnen auch keinen Arbeitgeber benennen. Sie müssen sich aber keine Sorgen machen. (...)

Portrait von Dieter Wiefelspütz
Antwort 17.05.2008 von Dieter Wiefelspütz SPD

(...) ich glaube nicht, daß ich eine "große Ausnahme" bin. Ich werde der neuerlichen Anhebung der Abgeordnetenentschädigung nicht zustimmen. Ich kann das nicht. (...)