Portrait von Bernhard Seidenath
Bernhard Seidenath
CSU

Frage an Bernhard Seidenath von Ureznaa Yhmne bezüglich Arbeit und Beschäftigung

07. September 2008 - 22:31

Sehr geehrter Herr Seidenath,

wie stehen Sie und Ihre Partei zu einer Lockerung der Öffnungszeiten in Bayern?Da ich im Einzelhandel tätig bin, sind mir persönlich auch die Probleme meiner Kolleginen und
Kollegen bekannt welche in Ihrem Familienleben auftreten bekannt.

Mit freundlichen Grüssen
Hermann Luzar

Frage von Ureznaa Yhmne
Antwort von Bernhard Seidenath
23. September 2008 - 10:25
Zeit bis zur Antwort: 2 Wochen 1 Tag

Sehr geehrter Herr Luzar,

das Thema "Ladenöffnungszeiten" war Ende 2006 heiß umstritten, als die Gesetzgebungskompetenz für diese Frage im Zuge der Föderalismusreform auf die Länder übergegangen war. Nach langer Diskussion und intensiver Abwägung der Belange der Betroffenen sowie aller Argumente pro und contra hat man sich in Bayern darauf geeinigt, die Regelung des bisher bundesweit geltenden Ladenschlussgesetzes zu übernehmen. Danach dürfen Läden montags bis samstags von 6 bis 20 Uhr öffnen, eine Öffnung an Sonn- und Feiertagen ist nur im absoluten Ausnahmefall möglich.

Ich halte diese Regelung für einen vernünftigen Kompromiss zwischen dem Wunsch der Bürgerinnen und Bürger, auch spät abends noch einkaufen zu können, und den Belangen der im Einzelhandel beschäftigten Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer. Für die Einzelhandelsunternehmen sehe ich ebenfalls keine Nachteile: Denn die Kaufkraft der Bürgerinnen und Bürger steigt ja nicht schon dadurch, dass die Läden länger offen haben.

Insgesamt sollten wir in Ruhe beobachten, welche Auswirkungen die in anderen Ländern getroffenen Neuregelungen auf den Arbeitsmarkt, auf das Konsumverhalten, aber natürlich auch auf die sozialen Belange der Arbeitnehmer und deren Familien haben. Mit diesen Erfahrungen könnte dann zu gegebener Zeit über eventuelle Änderungen des Ladenschlusses in Bayern entschieden werden. Im Moment sehe ich hierfür keinerlei Bedarf, dieses Thema scheint auch in der Bevölkerung kein großes zu sein: Auf den vielen Infoständen, die ich in den letzten Tagen und Wochen besucht habe, hat niemand das Thema Ladenschluss aufgegriffen.

Ich sehe also keinen Bedarf für Lockerungen der Öffnungszeiten unter der Woche. Ganz klar ist für mich in jedem Fall: Sonn- und Feiertage müssen tabu bleiben. Eine Ausweitung der Ladenöffnung an Sonn- und Feiertagen darf es schon mit Blick auf die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter im Einzelhandel und deren Familien nicht geben. Sonntage sollten Tage des Herrn bleiben und nicht Tage für Hertie werden. Sie genießen zum Schutz der Familie und als Tage des sozialen, kulturellen und kirchlichen Lebens zu Recht einen besonderen Stellenwert. In der heutigen schnelllebigen Zeit brauchen wir nach meiner festen Überzeugung auch konsumfreie Tage. Gerade für Familien ist der Sonntag oft die einzige Chance, gemeinsam Zeit zu verbringen.

So hoffe ich, Ihnen weitergeholfen zu haben, und verbleibe mit freundlichen Grüßen

Bernhard Seidenath