Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Portrait von Thomas Strobl
Antwort 21.05.2008 von Thomas Strobl CDU

(...) Dem ungeachtet glaube ich, dass eine zunehmende Personalisierung in der Politik jedenfalls in dem von Ihnen beschriebenen Sinne Wahlentscheidungen sehr stark beeinflusst. (...) Diese zunehmende Personalisierung von Wahlen ist freilich legitim und möglicherweise ja in Ihrem Sinne. (...)

Portrait von Dagmar Enkelmann
Antwort 26.05.2008 von Dagmar Enkelmann Die Linke

(...) Die - von Ihnen vorgeschlagene - Direktwahl des Bundeskanzlers oder der Ministerpräsidenten der Länder würde die Probleme nicht grundlegend lösen, denen sich die Demokratie in diesem Lande gegenübersieht, in Ländern wie Frankreich oder den USA, wo viel stärker als bei uns Personen gewählt werden, herrscht deswegen nicht unbedingt mehr Demokratie. Was das Wahlrecht auf Bundesebene betrifft, so ist die LINKE u.a. (...)

Portrait von Jan Mücke
Antwort 27.05.2008 von Jan Mücke FDP

(...) Wie Sie bin auch ich der Meinung, dass eine Kennzeichnunspflicht absolut ausreichend wäre. Der Eingriff in das Eigentumsrecht ist hier auch meiner Meinung nach unverhältnismäßig, insbesondere Einraumgaststätten sind benachteiligt und müssen mit hohen Umsatzeinbußen rechnen. Bis zu 80 Prozent der Stammkundschaft in inhabergeführten Einraumkneipen sind Raucher. (...)

Portrait von Sabine Bätzing-Lichtenthäler
Antwort 06.06.2008 von Sabine Bätzing-Lichtenthäler SPD

(...) Wenn Sie den unvollständigen Vertragstext ansprechen, ist damit gemeint, dass den Abgeordneten Änderungen zu dem bestehenden Vertrag vorlagen. Das bedeutet, dass der Text, der abgestimmt wird, tatsächlich nicht aus sich heraus verständlich ist, weil er sich auf bestehende Regelungen bezieht, man muss also, um einen vollständigen (neuen) Vertrag zu haben, den alten Text beiziehen. (...)

Portrait von Dieter Wiefelspütz
Antwort 16.05.2008 von Dieter Wiefelspütz SPD

(...) ich bin seit 1987 Mitglied des Deutschen Bundestages. Ich habe niemals "Fraktionszwang" erlebt. Es gibt 299 Wahlkreise und eine entsprechende Zahl von Abgeordneten, die über die Liste in den Bundestag gewählt werden. (...)