Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Joachim Pfeiffer
Antwort 28.05.2008 von Joachim Pfeiffer CDU

(...) Die Diskussion über gewaltbehaftete Spiele, sogenannte "Killerspiele", sollte nicht das Missverständnis erwecken, die Politik sei prinzipiell gegen alle Formen von Computerspielen. Im Gegenteil: Es kommt auf den Inhalt an. (...)

Frage von Peter M. • 22.05.2008
Frage an Andrea Nahles von Peter M. bezüglich Recht
Portrait von Andrea Nahles
Antwort 27.05.2008 von Andrea Nahles SPD

Sehr geehrter Herr Meier,

ich kann hier natürlich nur die Verantwortung für meine Antworten übernehmen. Die Antworten meiner Kollegen und Kolleginnen kann ich wenig beurteilen, da kaum Zeit besteht, diese zu lesen.

Portrait von Wolfgang Schäuble
Antwort 13.06.2008 von Wolfgang Schäuble CDU

(...) Da die Gruppe der deutschen Tatverdächtigen auch Personen umfasst, bei denen ein sogenannter "Migrationshintergrund" besteht, hat eine von der Innenministerkonferenz (IMK) eingesetzte Arbeitsgruppe zur "Jugendgewalt" in ihrem auf der letzten IMK-Sitzung vorgelegten Abschlussbericht die Empfehlung ausgesprochen, künftig auch den Migrationshintergrund in der PKS zu erfassen. Hierfür muss jedoch zunächst eine bundesweit einheitliche Definition zu Tatverdächtigen mit Migrationshintergrund entwickelt und anschließend regional begrenzt erprobt werden, ob eine derartige PKS-Erfassung auf praktische Probleme stößt. (...)

Antwort 02.06.2008 von Ulrike Merten SPD

(...) Darin habe ich mich bereits gegen eine weitere Erhöhung der Bezüge ausgesprochen. Außerdem habe ich für eine unabhängige Komission plädiert, die die Höhe der Diäten festlegen soll. Dann wäre endlich die Vorstellung von den raffgierigen Politikern, die sich selbst bedienen, aus der Welt. (...)