Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Chamsedin N. • 07.01.2008
Antwort von Sarah Sorge BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 10.01.2008 (...) Zusätzlich haben sie über zahlreiche Beteiligungen bei Stadtwerken zusätzlichen Einfluss auf die Stromverteilung im Endkundengeschäft. Mit dieser starken Marktmacht behindern diese Stromkonzerne den Wettbewerb zu Lasten der Verbraucherinnen und Verbraucher. (...)
Frage von Hans-Arthur M. • 07.01.2008
Antwort von Velda Schultz ÖDP • 08.01.2008 (...) Auch die GAL sieht die Schimmelmann-Büste sehr kritisch und setzt sich für einen Abbau des Denkmals ein. (...)
Frage von Hans-Arthur M. • 07.01.2008
Antwort von Friederike Föcking CDU • 14.01.2008 (...) Besser wäre es, die Büste sehr viel ausführlicher zu kommentieren und insbesondere auf Schimmelmanns Rolle im Sklavenhandel einzugehen. Dafür könnte man zum Beispiel unter den Wandsbeker Schulen einen Wettbewerb über Formulierung und Präsentation eines solchen Textes veranstalten (etwa nach dem Vorbild der Tafeln zur Barmbeker Stadtteilgeschichte). (...)
Frage von Christian G. • 07.01.2008
Antwort von Dieter Wiefelspütz SPD • 07.01.2008 (...) die politische Verantwortung für das, was in der Verantwortung des Freistaates Bayern geschieht, trägt der Ministerpräsident. Zur politischen Verantwortung gehört auch die Verantwortung für die Justiz.Ich bin selber in einem anderen Leben Richter gewesen und weiß um die besondere Bedeutung der richterlichen Unabhängigkeit in einem Rechtsstaat. (...)
Frage von Hans-Arthur M. • 07.01.2008
Antwort von Axel Sellmer SPD • 09.01.2008 (...) Als Bürgerschaftsabgeordneter würde ich mich vorrangig weiterhin für die Beseitigung dieses Denkmals einsetzen. Auch wenn Ihr Vorschlag einer zusätzlichen interpretierenden Installation sicher diskussionswürdig ist, bin ich persönlich aufgrund von Erfahrungen an anderer Stelle, z.B. dem Kriegerdenkmal am Dammtor, eher skeptisch. (...)
Frage von Christian-Zsolt V. • 07.01.2008
Antwort von Hans Peter Thul CDU • 14.01.2008 (...) Sie haben übrigens völlig Recht: Roland Koch hat die Rückendeckung seiner Partei – meiner Partei. Nicht für einen „unglaublich populistischen Landtagswahlkampf“, wie Sie schreiben, sondern für seinen Mut zur Wahrheit. (...)