Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Wolfgang Jüttner
Antwort von Wolfgang Jüttner
SPD
• 14.01.2008

(...) Grundsätzlich erwarte ich von den Betrieben in Niedersachsen, dass sie ihrer sozialen Verantwortung nachkommen und die Arbeitsplätze im Lande erhalten. (...) In der Frage der Mitbestimmung gibt es für mich als Sozialdemokraten kein "Wackeln". (...)

Portrait von Martin Gödecke
Antwort von Martin Gödecke
FREIE WÄHLER
• 13.01.2008

(...) So war im Gespräch Teilweise die Protokollierung von kleineren Verkehrsunfällen (so genannten Blechschäden) nur noch von KFZ-Sachverständigen aufnehmen zu lassen. Allein für solch eine Unfallaufnahme und dem Schreibaufwand ist die Polizei lange gebunden. (...)

Antwort von Volker Diedrich
FDP
• 04.02.2008

(...) Wir Liberale empfinden das nicht als Bedrohung, sondern als Chance. Wir werden erfahren, dass viele Leistungen, gerade im sozialen Bereich, die in Zeiten voller Kassen vom Staat bezahlt wurden, in Zukunft nur noch von altruistisch eingestellten Mitbürgern erbracht werden können. Schauen Sie z.B., was Stifter und Mäzene bereits für das Allgemeinwohl in Hamburg geleistet haben. (...)

Portrait von Sylvia Canel
Antwort von Sylvia Canel
Neue Liberale
• 04.02.2008

(...) Wir sind aber für die Belebung der Konkurrenz im Krankentransport, damit die Feuerwehr ihre Kernaufgaben erfüllt. (...) Die Freiwillige Feuerwehr haben wir in der Vergangenheit daher aktiv unterstützt und werden das in Zukunft ebenso tun. (...)

Antwort von Gerhard Klee
FDP
• 16.01.2008

(...) Das ist nicht der Fall. Wir sind aber für die Belebung der Konkurrenz im Krankentransport, damit die Feuerwehr ihre Kernaufgaben erfüllt.Um auf dem Markt für eine dauerhafte Preissenkung für Krankentransporte zu sorgen und möglicht viele Anbieter zuzulassen, muß man dem Allgemeinwesen monopolistisches Handeln abgewöhnen.Die Gefahr der Monopolbildungen ist leider immer zum Nachteil des Endverbrauchers groß. (...)

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