Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Rolf V. • 13.01.2008
Antwort von Elke Kentner BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 16.01.2008 (...) die ursprüngliche Intention der Lockerung des Ladenschlussgesetzes am Sonntag für Tourismus-Standorte war es, dem Tagestouristen den Kauf von Souvenirs und dem frisch anreisenden Urlauber die Füllung seines Kühlschranks zu ermöglichen. (...) Ich bin eindeutig gegen diese Entwicklung, weil die zusätzliche wirtschaftliche Belastung für kleine und mittlere Betriebe nicht zu bewältigen ist. (...)
Frage von Rolf V. • 13.01.2008
Antwort von Silke Weyberg CDU • 14.01.2008 (...) ich lehne die Ausweitung von Sonntagsöffnung ab. Es liegt in Hannover bisher erst ein einziger Antrag auf Ausweitung als Tourismusort vor und ich gehe davon aus, dass der abgelehnt wird. (...)
Frage von Rolf V. • 13.01.2008
Antwort von Matthias Möhle SPD • 16.01.2008 (...) Die rechtliche Klärung bleibt aber abzuwarten. Die Stadt Peine, allen mit Bürgermeister Kessler hat aber bereits Bestrebungen unternommen, die hiesige Innenstadt attraktiver zu machen. Mit den geplanten Investitionen in der Peiner Fußgängerzone (City-Galerie) werden wir einen ersten Schritt in Richtung Stärkung des Einzelhandelsstandortes machen. (...)
Frage von Monika M. • 13.01.2008
Antwort von Marion Petri CDU • 26.01.2008 (...) Eine Freundin von mir hat vor Jahren einen „gestellten“ Selbstversuch gestartet, um – aus persönlichen Motiven – zu testen, inwieweit Pro Familia ihrem gesetzlichen Auftrag einer Beratung zum Leben hin nachkommt. Sie hat mir damals berichtet, sie habe sich genau in dieser Richtung beraten gefühlt – von „Anti-Familia“ (wie Sie es ausdrücken) keine Spur. (...)
Frage von Alfred H. • 13.01.2008
Antwort von Hans-Peter Uhl CSU • 31.01.2008 (...) In jedem Fall müssen die Grenzwerte eingehalten werden. Alles in allem bin ich optimistisch, dass die Dritte Startbahn errichtet und in Betrieb genommen werden kann – zum Vorteil der Menschen im ganzen Großraum München und des Landkreises Freising, unter Wahrung der notwendigen Umwelt- und Gesundheitsbelange und selbstverständlich in verfassungsmäßiger Art und Weise. (...)
Frage von Jürgen K. • 13.01.2008
Antwort ausstehend von Peter Struck SPD