Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Frage von Alexander N. • 04.06.2008
Frage an Cem Özdemir von Alexander N. bezüglich Recht
Portrait von Cem Özdemir
Antwort 07.07.2008 von Cem Özdemir BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Die GRÜNE JUGEND ist eine demokratische Organisation, die ganz sicher nicht die Einführung "autoritärer Systemstrukturen" anstrebt. Davon können Sie sich auf der oben angegebenen Website der GRÜNEN JUGEND überzeugen, wo Sie auch mehr über ihre politischen Standpunkte erfahren. (...)

Portrait von Hermann-Josef Scharf
Antwort 04.06.2008 von Hermann-Josef Scharf CDU

(...) In Bezug auf sicheres Fahren ist zu laute Musik schon heute nicht erlaubt und dass ist in meinen Augen auch sinnvoll. In der Straßenverkehrsordnung ist festgelegt, dass das Gehör – neben der Sicht – nicht beeinträchtigt werden darf, z.B. um Martinshörner zu hören (§ 23 StVO). (...)

Portrait von Willi Brase
Antwort 06.06.2008 von Willi Brase SPD

(...) Die Agenda-Politik war in Teilbereichen gut für Unternehmen, aber schlecht für Betroffene wie beispielsweise ALG II-Empfänger und wirkte sich auch negativ auf die SPD aus. Nur mit einer schonungslosen Analyse und Aufarbeitung der rot-grünen Regierungszeit hätte manches Negative verhindert werden können. Letztendlich wird es aber nur mit der SPD gelingen, vernünftige Lebens- und Arbeitsbedingungen für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer durchzusetzen. (...)