Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Dorit W. • 15.01.2008
Antwort von Martina Kaesbach FDP • 15.01.2008 (...) Was allerdings momentan den Schulen, Schülern und Lehrern mit der für den Sommer 2009 angekündigten Schulstrukturreform von der Bildungssenatorin zugemutet wird, ist inakzeptabel. Mit dem aktuell vorgestellten Zeitrahmen wird eine Bildungspolitik praktiziert, die in der Tat mit der heißen Nadel auf Kante genäht ist. (...)
Frage von Torsten B. • 15.01.2008
Antwort von Arnold Gossel CDU • 16.01.2008 (...) ob die Friesenpartei von der 5 % Klausel befreit wird, ist letztlich eine Rechtsfrage, die der Landeswahlleiter und die Partei zu klären haben. Voraussetzung ist dann auch noch, dass die Friesen landesweit mindestens 0,7 % erreichen. (...)
Frage von Wilfried S. • 15.01.2008
Antwort von Bärbel Höhn BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 29.02.2008 Sehr geehrter Herr Soddemann,
Frage von Michael B. • 15.01.2008
Antwort von Claudia Roth BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 17.01.2008 (...) Da Frau Roth die Politik der PKK für eine falsche und nicht Ziel führende Politik gehalten hat und immer noch dieser Meinung ist, kann es auch keine Kontakte mit der PKK geben. Ihr Engagement und ihre offenen Worte für die Rechte der Minderheiten wie die Kurden in der Türkei werden von türkischen Nationalisten als Unterstützung für die PKK und ihren Terror diffamiert. Das muss man aber aushalten und sich von solchen Diffamierungskampagnen nicht beirren lassen. (...)
Frage von Winfried K. • 15.01.2008
Antwort von Nele Hirsch Die Linke • 21.01.2008 (...) Ich kann nur wiederholen, was ich schon in meiner Mail vom 4. Oktober an Herrn Georg Jähning geschrieben habe: Tatsache ist, dass Erwerbslose aufgrund der Misere auf dem Arbeitsmarkt vielfach gar keine Angebote oder lediglich Angebote erhalten, die keine gute Perspektive bieten und pure Ausbeutung bedeuten würden. Mit diesem Problem setze ich mich im Bundestag und in meinem Wahlkreis sehr viel auseinander und versuche zu helfen. (...)
Frage von Martin W. • 15.01.2008
Antwort von Jerzy Montag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 21.01.2008 (...) Wir setzen uns für das Recht auf freie Entfaltung der Persönlichkeit ein, ein Recht, das leider immer noch in vielen Staaten der Erde nicht akzeptiert wird. Deshalb: "AUCH Andersrum ist richtig rum". Ich sehe keinen Anlass für Sie, sich diffamiert oder diskriminiert zu fühlen. (...)