Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Dietmar B. • 15.01.2008
Antwort von Gregor Gysi Die Linke • 28.01.2008 (...) Hinsichtlich der so genannten Bedarfsgemeinschaften ist dies schon vom Verfassungsgericht geprüft worden. Wegen des Gebots im Grundgesetz, die Ehe zu fördern, sei es legitim, dass man Regelungen schaffe, die Vorteile für jene, die nicht heirateten, beseitigten. (...)
Frage von Ute B. • 15.01.2008
Antwort von Olaf Böttger CDU • 15.01.2008 (...) auch für ältere Mitbürger in Seniorenpflegeheimen gilt meines Erachtens immer noch der Grundsatz der freien Arztwahl. Bei uns im Hause wird dies jedenfalls so praktiziert. (...)
Frage von Tom W. • 15.01.2008
Antwort ausstehend von Karol Langenbrink FDP Frage von Dirk S. • 15.01.2008
Antwort von Jan-Christoph Oetjen FDP • 17.01.2008 (...) Auch wenn ich vom Grundsatz her die Produktion von Energie aus Biomasse positiv sehe, so müssen wir doch feststellen, dass der Transport von Mais über große Entfernungen die Sinnhaftigkeit solcher Anlagen ab einem bestimmten Punkt in Frage stellt. (...)
Frage von Theresa L. • 15.01.2008
Antwort von Kai Voet van Vormizeele CDU • 15.01.2008 (...) Das Waffenverbot auf dem Kiez ist aus meiner Sicht eine sinnvolle Maßnahme. Allerdings muß man sich davor hüten, zu glauben, dass damit dem Problem der zunehmenden Jugendgewalt allein zu Leibe gerückt werden kann. (...)
Frage von Angela A. • 15.01.2008
Antwort von Otfried Hilbert BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 15.01.2008 (...) Somit musste vor der jetzt anstehenden Wahl ganz schnell ein Ersatzversprechen her ;). Da für nur eine Buslinie ein solcher Ausbau nicht finanziert werden kann, wurde offensichtlich hin- und hergerechnet, bis angebliche Vorteile für insgesamt fünf Buslinien propagiert werden konnten. (...)