(...) In unserer Fraktion ist Julia Reda (Piratenpartei) für dieses Thema zuständig. Ich habe mich mit ihr mehrfach darüber ausgetauscht, wie man einerseits Urheberrechte schützen und andererseits Uploadfilter vermeiden kann. Nun hoffen wir, diesen Alternativen in den Trilogverhandlungen Raum verschaffen zu können, damit der finale Gesetzestext keine Uploadfilter enthält. (...)
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 30.11.2018 von Reinhard Bütikofer BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Antwort 13.09.2018 von Ska Keller BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) leider lag in diesem Fall ein Fehler bei abgeordnetenwatch.de vor. Denn entgegen der ursprünglichen Kennzeichnung hat Ska Keller sowohl gegen Uploadfilter als auch gegen die LinkTax gestimmt. (...)
Antwort ausstehend von Rebecca Harms BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Antwort ausstehend von Michael Cramer BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Antwort 12.09.2018 von Wilhelm Vachenauer AfD
(...) Ebenso ist Digitalisierung auch für Schulen nötig. Als ehemaliger Lehrer an einer kaufmännischen Schule weiß ich, dass nicht alle Schüler über die nötigen DV-Kenntnisse verfügen, um z.B. Office-Pakete umfassend zu nutzen. (...)
Antwort 12.09.2018 von Edith Rayner V-Partei³
(...) Ich habe das jahrelang mit einer (kostspieligen) Telekommunikation per Satellit ausgeglichen. Aus meiner Sicht muss der Breitbandausbau bis 2020 abgeschlossen sein und alle Haushalte erreichen. Finanzielle Mittel vom Freistaat stehen zur Verfügung. (...)